Der Parlamentsspiegel

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Das Wahljahr 1842 ist ein vergleichsweise ruhiges. Nur in drei Staaten des Deutschen Bundes wurde gewählt, in Kurhessen, in Liechtenstein und wie jedes Jahr in Frankfurt.

In Kurhessen haben die Liberalen und die Demokraten ihre Sitze weitgehend gehalten, lediglich in einem Wahlkreis im Süden konnte die Volkspartei den Demokraten einen Sitz abnehmen. Die Kurfürstliche Partei hat zwei Sitze verloren, einer davon ging in einem Wahlkreis nahe Fulda an die Konservative Union, beim zweiten hat der Kurfürst einen seiner Sitze der in Hanau beheimateten Arbeitervereinigung zugesprochen.

Die Katholisch-Konservativen haben in Liechtenstein ihre schon anhin starke Position auf Kosten der Monarchisten weiter ausgebaut und in der erst zweiten Wahl seit dem Erlass der neuen Verfassung eine absolute Mehrheit im Parlament errungen.

In Frankfurt weht den Konservativen auch weiterhin ein rauer Wind entgegen. Erneut hat die Bürgerrepräsentation einen zurückgetretenen konservativen Politiker durch einen Repräsentanten eines anderen politischen Spektrums ersetzt und ernannte einen bekannten linksstehenden Republikaner. Ein klarer Unterschied zu den Sitzen des Senats, welche dieser seit fast zwei Jahrzehnten durchgehend durch Konservative ergänzt.

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Die Ergebnisse aus den deutschen Staaten (und Flandern) treffen bei den Presseagenturen ein. So sehen im grossen Wahljahr 1843 die Ergebnisse aus:

Die Konservativ-Katholischen unter Führung von Premierminister Theux de Meylandt dominieren in Flandern weiterhin. Sie konnten ihre Sitze in den beiden Parlamentskammern halten und gewannen sogar noch den einen oder anderen hinzu. Geholfen hat dem Premier allerdings auch die Tatsache, dass die Opposition im Wahlkampf sehr uneins auftrat und sich ihre Kandiaten in mehr als einem Wahlkreis gegenseitig ebenso stark bekämpften wie den jeweiligen konservativen Amtsinhaber.

In Württemberg konnten sich die Vereinigten Liberalen die Mehrheit von der Demokratischen Vereinigung zurück holen, die sie vor 6 Jahren nach dem Zusammenschluss von Demokraten und Deutschnationalen an diese verloren hatten. Fast unbemerkt von den beiden grossen Parteien konnte sich der Bauernbund endgültig als dritte politische Kraft rechts von ihnen etablieren.

Eine Wahlschlappe musste die Konservative Union in Hessen-Darmstadt hinnehmen. Die Partei verlor fast einen Drittel ihrer Sitze an die übrigen Parteien, vor allem die Nationalliberalen. Beide liberalen Parteien sind aber dennoch weit von einer absoluten Mehrheit entfernt und daher weiter auf Bündnisse angewiesen.

Die politische Landkarte in Hessen-Homburg ist weiterhin recht stabil, daher halten sich die Änderungen infolge der jüngsten Wahl in Grenzen. Die Konservativen verlieren einen Sitz an die Deutschnationalen, halten sich aber nach wie vor als stärkste Partei im Landtag.

In Hannover haben sich die Demokraten von ihrer Wahlniederlage des Jahres 1839 erholt und obwohl die Konservativen und die liberalen Parteien noch immer die drei wählerstärksten Fraktionen bilden, ist damit links von ihnen wieder eine Opposition entstanden.

Die Wahlen in der Pfalz haben mit der Zentrumspartei einen klaren Wahlsieger, welche die Liberalen überholt und neu die drittstärkste Kraft im Regionalparlament ist. Dies aber vor allem auf Kosten der Konservativen, die nur noch eine sehr kleine Fraktion bilden. Die Pfälzer-Partei des bayrischen Monarchen konnte in zwei Wahlkreisen zusätzliche Sitze zu denen gewinnen, die ihnen vom König zugesprochen wurden.

In Hamburg hält sich die demokratische Partei mit lediglich einem Sitzverlust an der Spitze, mit einem Wähleranteil weit vor allen anderen Parteien. Dass die anderen beiden grossen Parteien leicht nachgaben, liegt an der sozialistischen Freien Arbeiterpartei, die mit 10% der Stimmen in den Grossen Rat der Hansestadt eingezogen ist.

Die in der Liberalen Union zusammengeschlossenen Liberalen und Deutschnationalen haben in Bremen einen grossen Wahlsieg errungen und ihre absolute Mehrheit in der Bürgerschaft mühelos verteidigt. Tatsächlich wurde sogar eine 2/3-Mehrheit nur um wenige Sitze verpasst.

In Lübeck wird es nach dieser Wahl zu einem Regierungswechsel kommen. Die Nationalliberalen haben ihre Sitzzahl fast verdoppelt und werden damit die bisher regierende Volkspartei ablösen. Dennoch werden auch die Nationalen auf eine Koalition angewiesen sein, um im Parlament der Stadt eine Mehrheit zu finden.

Keine Überraschungen in Frankfurt, in diesem Jahr waren praktisch keine Rücktritte bekannter Politiker zu verzeichnen und das politische System der Stadt macht einen Machtwechsel unter diesem Umständen fast unmöglich. Daher haben die politischen Fraktionen ihre Sitze weitgehend gehalten.

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Und so wurde 1844 im Deutschen Bund gewählt:

Die in Thüringen regierenden Nationalliberalen haben ihre Position an der Spitze der dortigen Parteien erfolgreich verteidigt. Hingegen mussten sowohl die Wettinische Union als auch die Bürgerpartei einige Sitze abgeben, welche an die die Soziale Freiheitspartei gingen. Diese basisdemokratische und frühsozialistische Gruppierung war besonders in Weimar und Jena sehr erfolgreich, womit sie sich endgültig als vierte Kraft im Parteiengefüge des Grossherzogtums etabliert hat.

Auch in Liechtenstein ist neben den drei bisher bekannten Kräften eine weitere Bewegung entstanden, die das in den vorherigen Jahren sehr stabile Gleichgewicht zwischen den Katholisch-Konservativen und den Liberalen ins Wanken gebracht hat. Die Demokraten feiern als links von den Liberalen positionierte Interessenvertretung mehr als nur einen Achtungserfolg und konnten fünf Sitze erringen, wenn auch überwiegend von bisherigen Parlamentariern, die in diesem Jahr nicht mehr angetreten waren. Auch hat es 1844 erstmals ein Kandidat in das Parlament geschafft, der sich offen als Nationalkonservativer bekannt hat.

Die Wähleranteile der politischen Lager im Vereinigten Lippe haben sich im Jahr 1844, vier Jahre nach dem Auseinanderbrechen der liberalen Partei, als sehr stabil erwiesen. Alle vier Parteien im Fürstentum hielten ihre Sitze weitgehend.

In Preußen hat die Föderalistische Union, der Zusammenschluss der vor allem rheinländischen und sächsischen Sezessionisten, die Deutschnationalen überflügelt, wenn auch nur knapp. Was weniger an der Stärke der Föderalisten liegt, sondern daran, dass die Nationalliberalen im Königreich merkbar Stimmen eingebüsst haben. In der Presse sowohl im Inland als auch dem nahen deutschen Ausland wird spekuliert, dass dies ein Zeichen für die zunehmende Unzufriedenheit der Wähler mit dem als zu fürstenfreundlich geltenden Kurs der Bewegung allgemein sei. Aber auch die Tatsache, dass die Frühsozialisten in den deutschnationalen Hochburgen Brandenburg und Westfalen erstmals Sitze holen konnten und neu auf 11% kommen, trug wohl zu dem Ergebnis bei.

Die Deutschnationalen in Waldeck haben etwas nachgelassen, wenngleich sie auch nach wie vor die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten in den beiden Parlamenten von Waldeck und Pyrmont stellen. Profitiert hat vor allem der linke Flügel der Volkspartei, der am stärksten zulegen konnte.

Die Korruptionsaffäre war im vergangenen Jahr in Frankfurt ein heiss diskutiertes Thema, mit hitzigen Debatten in der Gesetzgebenden Versammlung, wie man sie in der Stadt seit fast 30 Jahren nicht mehr gesehen hat. Mehrere prominente und alteingesessene Politiker mussten zurücktreten, weil sie in der einen oder anderen Form in die Affäre verwickelt waren. Am stärksten betroffen waren hiervor die dominierenden Konservativen, bloss das energische Engagement des Bürgermeisters zur Aufklärung der Korruptionsfälle hat verhindert, dass der Druck auf Senat und Bürgerrepräsentation zur Abwahl von konservativen Politikern noch grösser wurde. Das Wahlmännerkollegium hingegen hat bei seiner Hälfte der Sitze viele neu besetzt, mit Reformern aus den Reihen der Republikaner und Demokraten.

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Auch wenn gegenwärtig die Flutkatastrophen an Elbe, Main und Donau in der Presse den Grossteil der Schlagzeilen ausmachen, wurde in den Tagen zuvor auch wieder gewählt. Und nein, weder in Dresden noch in Frankfurt sind Urnen weg geschwemmt worden:

Die Nationalliberalen verteidigen in Mecklenburg-Strelitz die Sitze, welche sie in der letzten Wahl errungen haben. Die Volkspartei und die Demokratische Partei liegen bei der Sitzzahl aber nach wie vor sehr nahe an ihnen dran, so dass keine der drei führenden Parteien eine entscheidende Mehrheit erringen konnte.

Die Nationalliberalen konnten zwar einzelne Sitze dazu gewinnen, in Baden ist jedoch vor allem die Niederlage der Konservativen Volkspartei die grosse Überraschung. Die Zentrumspartei ist in diesen Wahlen erneut zur ernsthaften Konkurrentin der Konservativen aufgestiegen und hat sie in vielen katholischen Wahlkreisen geschlagen. Das Wahlergebnis der in diesem Jahr erstmals gewählten Gauräte der Regionen ist dem nationalen Ergebnis recht ähnlich, allerdings mit dem Unterschied, dass die vor allem im Norden des Landes starken Nationalliberalen hier weiter zurück liegen und die Konservativen etwas besser abgeschnitten haben. In Konstanz hat sich zudem eine kleine Regionalpartei gebildet, die den anderen Parteien dort auch noch Sitze abringen konnte.

In Oldenburg haben mit der Demokratischen Partei und den Nationalliberalen die beiden führenden Parteien ihre Sitze halten und sogar noch einige dazu gewinnen können. Geschwächt ist die Grossherzogliche Allianz aus den Wahlen hervor gegangen, da mehrere ihrer prominenten Mitglieder die Partei im Streit verliessen und im Vorfeld der Wahl zum Bauernbund respektive der Liberalen Volksunion übergetreten sind. In den Regionalparlamenten zeigt sich ein ähnliches Bild, mit der bekannten Ausnahme, dass der Bauernbund in den regionalen Parlamenten eine stärkere Position hat.

Die beiden führenden Parteien in Kurhessen mussten geringfügige Sitzverluste hinnehmen, während Demokraten und Konservative wieder zulegten. Der Verlust war bei den Liberalen grösser als bei der Kurfürstlichen Partei, bei letzterer trat lediglich ein langjähriger Abgeordneter zurück und sein designierter Nachfolger unterlag gegen einen ebenfalls neu angetretenen Kandidaten der Konservativen.

In Sachsen ist erneut ein Erstarken der Konstitutionspartei zu beobachten, während die in den letzten Wahlen noch siegreichen Nationalen stagnieren und in beiden Kammern Sitze abgeben müssen. Die Bauernpartei, der man im vergangenen Herbst wegen eines öffentlich ausgetragenen Streits über die Vorschläge der Landwirtschaftskommission noch Verluste vorausgesagt hatte, erweist sich als erstaunlich stabil. Trotz den Querelen wurden die angetretenen Abgeordneten alle mit guten Ergebnissen wiedergewählt.

Die Konservativen in Frankfurt haben die von ihnen initiierte Sturz eines nationalliberalen Ratsmitglieds teuer bezahlt. Zwar gelang der von führenden konservativen Politikern angestossene Abwahl, doch haben die Liberalen in der Folge eine erfolgreich Schaukelpolitik zwischen den beiden nun verstrittenen politischen Lagern betrieben und letztlich auf Kosten der Konservativen weitere Sitze errungen. Damit besteht nun die realistische Möglichkeit, dass die seit 1815 ununterbrochen regierenden Konservativen die Kontrolle über die Gesetzgebende Versammlung endgültig verlieren könnten.

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Auch dieses Jahr ist der Frühling wieder traditionell Wahlzeit und die Nachrichtenagenturen vermelden nach und nach die Resultate aus den einzelnen Ländern:

In Österreich hat die Konservative Union das schlechteste Wahlresultat ihrer Geschichte erzielt. Profitieren konnten auf deren Kosten aber nicht etwa die Liberalen, sondern in der Tendenz erzielten vor allem sezessionistische und radikale Parteien Erfolge. Die Königlich-ungarische Partei hat sich in den ungarischen Landesteilen als die alleinige konservative Partei etabliert und übt neuerdings auch in Kroatien einen gewissen Einfluss aus. In den deutschsprachigen Regionen wiederum gingen mehr Stimmen an nationale Kandidaten und in Böhmen und Lombardo-Venetien hat sich mit der Freien Arbeiterallianz eine erste frühsozialistische Vereinigung gebildet, die aber vom Zensuswahlrecht bislang gebremst wird.

Die Regionen Dänemarks haben hingegen nur geringfügige Änderungen erfahren, die Eiderdänen und die Schleswig-Holsteinische Partei haben in ihren jeweiligen Hochburgen einige zusätzliche Sitze errungen, die vor allem auf Kosten der konservativen Højre und der Holsteinischen Ritterschaft gingen.

Das Zentrum konnte in Liechtenstein zum wohl ersten mal überhaupt die Anzahl der Sitze nicht halten oder sogar ausbauen. Der Sitz eines zurückgetretenen konservativ-katholischen Politikers wurde eher überraschend vom populären Gemeindevorsteher von Balzers erobert, der den Demokraten nahe steht. Ansonsten gab es kaum Verschiebungen in der politischen Landkarte des Fürstentums, sowohl die Liberalen als auch der einzige Nationalkonservative konnten ihre Sitze halten.

In Hessen-Homburg bilden erstmals die Demokraten die grösste Fraktion im Landtag des kleinen Landes. Dies ist weniger die Folge eines guten Abschneidens der Demokraten, sondern hat seinen Grund in einer Abspaltung innerhalb der konservativen Fraktion. Mehrere dieser Abgeordneten haben sich während des Wahlkampfes offen zum Nationalkonservatismus bekannt und verstärken nun die deutschnationale Gruppe im Parlament.

Die langsame Erosion der konservativen Vormacht in Frankfurt hat erstmals seit der Restitution der Republik zu einem knappen Sieg der Liberalen geführt. Noch ist damit freilich die Dominanz der Konservativen nicht restlos gebrochen, denn weitere Sitzverluste sind aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in Senat und Wahlkollegium nicht zu erwarten. Beide Seiten versuchen nun weitere Verbündete in den Reihen der Deutschnationalen und der Republikaner zu finden, um die konservative Regierung im Amt zu halten respektive sie zu stürzen.

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Auch wenn es beinahe vergessen gegangen wäre, war 1847 doch ein grosses Wahljahr. Im Palais zu Frankfurt trudeln in diesen Stunden per Telegraf die Wahlergebnisse ein:

In Flandern haben die Konservativ-katholischen, die im Land seit seiner Unabhängigkeit beinahe ohne Unterbruch die Regierung und die Mehrheit im Parlament gestellt hatten, die Macht an die Koalition aus Liberalen und der Unabhängigen Linken verloren. Zwar hatten die Zentristen schon seit der letzten Wahl eine Minderheitsregierung angeführt, die nur wegen der Zerstrittenheit der Opposition an der Macht blieb. Dennoch haben sie insbesondere in der Abgeordnetenkammer eine erhebliche Zahl an Sitzen verloren, so dass der Regierung nur der Rücktritt blieb.

Die Nationalliberalen Thüringens schwächeln etwas, auch wenn sie trotz allem die stärkste Partei bleiben. Die beiden anderen grossen Parteien können zudem kaum von den Verlusten der Nationalen profitieren, dafür verdoppelt die radikale Sozialistische Freiheitspartei ihre Sitzzahl beinahe.

Die Regionalwahlen in Baden haben nur geringfügige Änderungen in den Zusammensetzungen der regionalen Parlamente zur Folge, da die letzte Wahl ja auch erst zwei Jahre her war. Die Parteien verteidigen ihre bisherigen Sitze grösstenteils und es wechselt nur hier und da einer, wenn der Amtsinhaber nicht mehr angetreten ist.

In Hannover feiern die liberalen Parteien einen glänzenden Wahlsieg und entreissen der Konservativen Partei die Mehrheit. Es bleibt aber unklar, welche Partei am Ende hoffen kann vom König mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt zu werden, da die liberale Bewegung in drei Parteien gespalten ist, die sich gegenseitig im Wahlkampf manchmal fast so entschlossen bekämpft haben wie die Konservativen. Eine konservative Minderheitsregierung bleibt daher eine, wenn auch latent instabile, Möglichkeit.

Bei den Wahlen in Österreich ist zu beobachten, dass die spezifisch regional ausgerichteten Parteien (etwa der italienische Grande Centro oder die Königlich-ungarische Partei) in den Landesparlamenten beinahe zum ersten mal überhaupt Stimmen verlieren. Dies wird damit erklärt, dass die reichsweit organisierten Vereinigungen sich erstmals im Wahlkampf wirklich gegenseitig unterstützt haben, etwa indem tendenziell 'ärmeren' Landesverbänden finanziell ausgeholfen wurde.

Die regierenden Republikaner und Demokraten haben in Hamburg leicht Stimmen eingebüsst, wenngleich sie noch immer die klare Mehrheit im Grossen Rat stellen. Profitiert haben von diesen Sitzverlusten vor allem die nationalkonservative Opposition und die sozialistische Arbeiterpartei.

Bremen erweist sich in diesem Jahr als eines der Länder mit den geringsten Bewegungen auf der politischen Landkarte. Die Nationalliberalen erreichen zwar nicht mehr ganz ihr Glanzresultat der letzten Wahl, bleiben aber die unangefochten stärkste Kraft und werden wohl weiterhin alleine die Regierung stellen.

In Lübeck ist eine leichte Verschiebung der Sitze hin zu den Deutschnationalen und der sozialistischen Arbeitervereinigung zu beobachten.

Sturz der alten Ordnung in Frankfurt! Die oppositionellen Parteien haben im jahrzehntelangen Machtkampf gegen die Konservativen einen grossen Sieg errungen und in der Gesetzgebende Versammlung die Abwahl mehrerer konservativer Senatoren inklusive des Älteren Bürgermeisters durchgesetzt. Eine breite Koalition aus Liberalen, Deutschnationalen, Demokraten und linken Republikanern hat sich jetzt zusammengefunden, um die nach ihrer Meinung überholte Konstitutionsergänzungsakte des Stadtstaates zu revidieren.

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1848 ist ein vergleichsweise 'kleines' Wahljahr, in dem nur in einem mittelgrossen Staat Wahlen stattfanden und ansonsten die Aufmerksamkeit der Presse vor allem auf Frankfurt lag, das sich ja eine neue demokratische Verfassung gegeben hat. Und das hier sind die Ergebnisse:

In Kurhessen ist einer der garantierten Sitze des Kurfürsten, den er zuletzt den in Hanau aktiven sozialistischen Arbeitervereinigung zugesprochen hatte, wieder zurück an die KPHK gegangen, womit diese wieder neu auf 18 Sitze kommt. Die politische Aktivität der Sozialisten in Hanau hat aber schon einige Früchte getragen und sie hat sich als fünfte Partei in Kurhessen etabliert. Es gilt dennoch als kleine Sensation, dass die Arbeitervereinigung der Liberalen Volkspartei einen Sitz abnehmen konnte, womit letztere auf den dritten Rang der im Parlament vertretenen Parteien abgerutscht ist.

Die politische Situation in Liechtenstein erweist sich einmal mehr als sehr stabil. Obwohl in diesem Jahr gleich mehrere bekannte Parlamentarier zurücktraten und deshalb neue Politiker für ihre Nachfolge antraten, verschob sich lediglich ein Sitz von den Liberalen zu den Demokraten, während überall sonst der Wunschkandidat des Vorgängers das Rennen machte.

Der Sieg eines Monarchisten der Unabhängigkeitspartei in einem der beiden Wahlkreise von Bückeburg (der Teilstaat Schaumburg wählt aus Tradition seit der Vereinigung jeweils eine Woche vorher) hatte in Lippe eine Reihe weiterer Verschiebungen zur Folge. Mehrere Parlamentssitze, teilweise auch von zur Wiederwahl angetretenen Politikern, wechseln die politische Zugehörigkeit. In der Summe sind die Verschiebungen dann aber weniger dramatisch als es zunächst aussah, am Ende geben die beiden liberalen Parteien jeweils einen Sitz ab.

Nachdem in Waldeck und Pyrmont in der vorherigen Wahl vor allem die linken Parteien gestärkt wurden, geht diesmal der Bauernbund als klarer Wahlsieger hervor. Er erobert gleich mehrere weitere Sitze in Pyrmont und verdrängt die Nationalkonservativen (in der Gesamtbetrachtung) auf den vierten Platz, die Differenz zwischen den beiden Landesteilen wird also erneut grösser.

Aus der ersten Wahl in Frankfurt unter der neuen Verfassung sind, wie allgemein erwartet wurde, die linken und republikanischen Parteien als Sieger hervor gegangen. Der als Vorsitzender der Übergangsregierung ernannte Demokrat wurde in der ersten Sitzung des neuen Parlaments entsprechend auch mit den Stimmen der Fortschrittspartei und der Patriotischen Liga als ordentlicher Bürgermeister bestätigt. Die Sozialisten waren in mehreren Stadteilen mit eigenen Kandidaten angetreten, sie unterlagen jedoch überall gegen die besser vernetzten Kandidaten der Liga.