Dies sind die Bestimmungen des Zollvereins:
- Auf Waren der Rüstungs- und Waffenindustrie werden Schutzzölle erhoben. Also für alle die keine eigene Rüstungsindustrie haben teurer gemacht. Wieso?
- Wettbewerbsverzerrende Maßnahmen, Verträge und Gesetze sind verboten, bestehende verlieren mit der Gründung des Frankfurter Zollvereins ihre Gültigkeit. (Genau Definition siehe Anhang)Wäre das vor 10 Jahren eingefügt worden,wäre mittlerweile die hälfte der Mitglieder rausgeschmissen. Wieso sollte man Staaten nicht erlauben den Wettbewerb zu formen?
- Die Mitgliedesstaaten akzeptieren den Hannoverschen Patentakt. Was hat das denn damit zu tun?
- Innerhalb des Geltungsbereich des Frankfurter Zollvereins gilt die Allgemeine Industrienorm (AIN).Wat fürn Ding?
- Weiter sind die Arbeitszeiten für Kinder und Jugendliche wie folgt beschränkt:
- 0 - 11 Jahre: 0 Stunden
- 11 - 15 Jahre: 8 Stunden
- 15 - 18 Jahre: 11 Stunden
Dänemark hat natürlich bereits die beste Sozialgesetzgebung Europas,trotzdem denke ich nicht dass das in denn Zollvertrag gehört. - Der Frankfurter Zollverein legt einen Mindeststeuersatz von 13 fest, welcher nur mit einem Beschluss der Mitgliedsstaaten auf zwei Jahre um maximal zwei Punkte unterschritten werden darf.Viel Spaß das bei den parlamenten durchzubringen. Soll ihn doch jeder unterschreiten wie er will,wenn er gewillt ist vorher festgelegte sanktionen zu erleiden.
- Die Verurteilung von Verstößen gegen die Bestimmungen des Zollvereins handelt der Bundesgerichtshof in Hamburg ab.Absolutes und kategorisches nein. Was hat ein ominöses Bundesgericht bitte für eine Zuständigkeit für Dänemark? Oder weitere Mitgliedstaaten außerhalb des Bundes,die ja angeblich angestrebt werden?
Unterschriften
Frankfurt, im Jahre 1846 des Herrn
Anhang zu den Bestimmungen des Frankfurter Zollvereins
Definition wettbewerbsverzerrende Maßnahmen, Verträge und Gesetze:
Als wettbewerbsverzerrenden gelten Maßnahmen, Verträge und Gesetze welche einzelne Unternehmen gegenüber anderen Unternehmen des Zollraums gezielt übervorteilen, durch z.B. punktueller und massiver Förderung einzelner Unternehmen durch staatliche Geldgeschenke, Einfuhrbestimmungen oder -verbote von Waren auf Kosten von Waren aus anderen Staaten des Zollraums, ungleiche Besteuerungen zwischen Waren aus dem Innland und Waren aus anderen Staaten des Zollraums. Öh,wieso das alles?
Bundesbeschluss ergänzend zum Beschluss "Zur Schaffung eines gesamtdeutschen Zollgebiets":
Alle Mitglieder des Deutschen Bundes haben Mitglieder des Frankfurter Zollvereins zu sein. Dänemark wird keiner Zollunion beitreten,die in solch unnötiger Weise mit irgendeiner politischen Union vermengt wird.
Den Namen der Zollunion würde ich Vorschlagen um sich nicht an geographische Gegebenheiten zu binden und um nicht z.B. mit einen Namen mit Mitteleuropäisch, den Anschein zu erwecken die eine Zollunion hätte die andere geschluckt. Ich find den Namen doof,wieso sollte eine ausschließlich aus Monarchien bestehende,aus europäische Expansion setzende Zollunion sich nach irgendeiner winzigen Republik in Deutschland benennen?
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