[DB] Hinterraum im Frankfurter Zollstock

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Oder was auch immer.

Hier sollen sich die kleinen und mittleren Staaten mal gemeinsam hinsetzen um ihre Positionen beim Zollvertrag gemeinsam anzubringen. Ziel sollte es sein, eine gemeinsame Lösung zu finden.

Grundsätzlich ist jeder der sich Konstruktiv beteiligen will frei hier mitzumachen.

Als ersten Punkt würde ich mal Vorschlagen das wir die verschiedenen Probleme besprechen, die wir mit dem Vertrag haben.

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Was mich am Vertrag grade stört:

i) Liechtenstein stößt es auf das man die Kontrolle über die Steuern aufgeben muss.
ii) Der Vertrag ist mir zu "deutsch".
iii) Alte Freihandelsabkommen sollen beibehalten werden.

[Gulaschkanone]

Was sagst du zu den Monopolverträgen?

[Don Armigo]

Wie definierst du mittel?

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Wie definierst du mittel?

Grundsätzlich kann jeder der was am Vertrag verändert haben will, hier mitmachen.

@Monopolverträge: Ich hab absolut keine Ahnung was mit denen ist. Von daher hab ich da keine konkrete Meinung zu...

[Gast]

Ich bin noch immer dafür den Passus ganz zu streichen. Staatliche Investitionen zum Aufbau von beispielsweise eines Lokomotivenwerks werden dadurch in Zukunft verhindert. Freuen können sich die Staaten, die dort bereits investiert haben, deren Investition ist nun abgesichert

Zur Sozialgesetzgebung hab ich ja schon anderswo geschrieben, dass ich die gern in bisheriger Form der MZU drin hätte.

[BruderJakob]

Grundsätzlich ist jeder der sich Konstruktiv beteiligen will frei hier mitzumachen.

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[BruderJakob]

Der Post sollte deine Fähigkeit konstruktiv bei so einem Thema zu diskutieren bezweifeln. Da du aber gerade solche Leute die das wollen hier haben willst bist du wohl raus

[Gast]

Kann ein Mod nicht den Spam löschen?

[BruderJakob]

Kann ein Mod nicht den Spam löschen?

Das hat durchaus einen ernsten Hintergrund.

[zerialienguru]

Zur Sozialgesetzgebung hab ich ja schon anderswo geschrieben, dass ich die gern in bisheriger Form der MZU drin hätte.

Wünschen kannst Du Dir vieles, das halte ich aber für illusorisch. Es kann gerne rein, dass die Staaten, die im Rahmen der MZU eine Sozialpolitik begonnen haben, diese übernehmen müssen (oder wollen). Als Pflicht für alle ist das für mich ein KO-Kriterium und ich weiß, das da andere Fürsten ähnlich denken. Sozialpolitik hat nix mit Zöllen zu tun und ich gebe doch nicht weitere innenpolitische Kompetenzen ab.

[Gast]

Wünschen kannst Du Dir vieles, das halte ich aber für illusorisch. Es kann gerne rein, dass die Staaten, die im Rahmen der MZU eine Sozialpolitik begonnen haben, diese übernehmen müssen (oder wollen). Als Pflicht für alle ist das für mich ein KO-Kriterium und ich weiß, das da andere Fürsten ähnlich denken. Sozialpolitik hat nix mit Zöllen zu tun und ich gebe doch nicht weitere innenpolitische Kompetenzen ab.

Darf ich den Fürsten von OLdenburg öffentlich mit "Sozialpolitik ist für uns ein KO Kriterium" zitieren?

[Don Armigo]

Hat er recht, dass gehört einfach nicht rein.

[zerialienguru]

Darf ich den Fürsten von OLdenburg öffentlich mit "Sozialpolitik ist für uns ein KO Kriterium" zitieren?

Schön, dass Du die Begründung dafür unter den Tisch fallen lässt. So wird das nix mit Dir.