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Den Teil hab ich glaube ich schon vor einigen Wochen rausgestrichen gehabt, weil er Schwachsinn war...Zitat von BruderJakob
Österreich wird zum Beispiel sich nicht an einem Infra-Programm in LIE beteiligen das eine mögliche GZU für ein Ja aus LIE zu zahlen hätte. Wenn der Rest das tut - ok. Aber Dann muss eben jemand anderes den ÖR-Anteil zahlen. So einfach. Sonst lässt sich am Ende die Hälfte der GZU seine Infra durch die GZU bezahlen
Dieser Schwachsinn hat sich eben toll als Beispiel geeignet
Schon witzig, dass du genau das machst, was ich gerade noch kritisiert habe. Dein Argument heißt also: Du musst ja nicht mitmachen, du solltest einfach mitziehen, die anderen 50% werden sich einigen und dann ist der Rest gezwungen. Ich sehe einfach nicht ein, dass du deine Verhandlungsmasse nutzt um deine Wünsche einzubringen und alle anderen dann Schuld sein sollen, falls das Projekt nicht gelingt.Das ist doch Unsinn. Zum einen "bekommen andere" keine Sonderzonen und/oder Sonderzölle, sondern es werden lediglich bestehende Gebiete, die von den jeweiligen ZUs im übrigen alle bereits mitgetragen werden, übernommen. Es handelt sich also lediglich um einen Bestandschutz. Zum anderen steht es dir absolut frei selber Sonderkonditionen/Sonderzollzonen etc. mit Drittstaaten auszuhandeln und der NZU vorzulegen. Da verstehe ich deine Einwände in dem Punkt absolut nicht.
Sonderklauseln? Steht dir frei mit den anderen 2X Staaten auszuhandeln ob und was du dir für ein Zuckerl sichern kannst. Statt mit dem Finger auf andere zu zeigen. Ob dann eine ZU am Ende noch bei rauskommen kann sei mal einfach dahingestellt.
Österreich wird zum Beispiel sich nicht an einem Infra-Programm in LIE beteiligen das eine mögliche GZU für ein Ja aus LIE zu zahlen hätte. Wenn der Rest das tut - ok. Aber Dann muss eben jemand anderes den ÖR-Anteil zahlen. So einfach. Sonst lässt sich am Ende die Hälfte der GZU seine Infra durch die GZU bezahlen
Schweiz ist doch ein tolles Beispiel. Ich hab keine Ahnung - Az? - aber ich kann mir vorstellen dass die sicher auch politischen Sachzwängen unterliegen und nicht nach ihrem Gusto mal eben entscheiden. So wie sie umgeben von der EU sind kann ja auch Braunschweig theoretisch einer GZU welche nicht Braunschweiger Vorstellungen entspricht eben einfach nicht mit beitreten und die volle Souveränität behalten. Jedes bilaterale Abkommen schränkt letztlich die eigenen Souveränität (in dem Fall uU eben die über die Steuern) ein. Das zugunsten von einer Zusammenarbeit und anderweitigen Vorteilen - die in dem Fall wohl an Ende weit mehr wiegen werden.
Deine Argumentation hört sich ein wenig nach: "Die armen Kleinen müssen auch was vom Kuchen haben" an - ohne aber was dafür tun zu wollen. Btw haben die größeren Staaten zum Teil auch deutliche Nachteile. Die müssen diese aber auch stemmen oder sich Hilfe suchen.
Letztlich ist es Realpolitisch wohl ganz einfach so, dass es reichen würde wenn sich die größeren 50% der Staaten des DBs einigen würden. Dann wäre der Rest schlicht dazu gezwungen mitzuziehen und könnten nicht mal auf ein minimales Entgegenkommen hoffen. Dass sich hier Wiwi anbietet ein wenig die Arbeit zu machen und alle einzubinden zeigt doch nur, dass (zur Zeit) nicht der Wunsch besteht so vorzugehen.
So, und jetzt halte ich es wohl wie ein oder zwei andere Fürsten: Ich lehn mich notfalls zurück und schaue zu wie einige Staaten, zum Teil solche, die den größten Nutzen aus der GZU ziehen würden, das Ding zerreißen
King of Wiwi leistet jedenfalls beim Diskutieren einen guten Beitrag. Dein Text ist eine Mischung aus Anschuldigungen und Drohungen.
Damit mag ich mich aber nun nicht mehr befassen. So wie die Interessen anderer berücksichtigt wurden, so sollen jetzt auch die kleinen angehört werden. Das mag dir zwar nicht passen, aber ich sehe es als unser Recht an mit Respekt angehört zu werden. Das du dich schlicht weigerst auf unsere Forderungen einzugehen sagt dabei allerdings alles.
Eine Stimme ist aber auch nicht so viel Wert, weil was wurde in der Vergangenheit denn schon Groß in den Zollunionen beschlossen?Gut, man könnte dann beschließen diesen Artikel mit der Sonderregelung streichen
Aber ja, die Parlamente werden wohl bei mehr als dem Status Quo in Steuerangelegenheiten, also einem Untersatz von 11, nicht mit machen
Das mit dem Stimmrechtsverlust bei erlaubter Unterschreitung halte ich für eine ausgezeichnete Idee(Sowas wie Ausschluss sollte aber ausgenommen werden)
Als ich einen Freihandelsvertrag mit St.Gallen eingegangen bin musste ich bei der MEZU anfragen. Genauso kann jeder weitere Vertrag abgesegnet werden. Als Expansionsgebiete wurden ja schon Schweden und die Schweiz genannt.Eine Stimme ist aber auch nicht so viel Wert, weil was wurde in der Vergangenheit denn schon Groß in den Zollunionen beschlossen?
Aber ja, die Parlamente werden wohl bei mehr als dem Status Quo in Steuerangelegenheiten, also einem Untersatz von 11, nicht mit machen
Du liest schon gerne selektiv, hm?
Der Klammerzusatz soll dabei vor allem darauf hinweisen, dass eventuell das zu einer anderen Zeit aus dem einen oder anderen Grund - und sei es nur aus politischer Berechnung - sich dieser Umstand ändern könnte.
Ach im übrigen kann man über Wünsche durchaus verhandeln. Wenn du mal den Faden durchliest musst du aber feststellen, dass selbst LIE, das diese Forderung genannt hatte diese inzwischen als Blödsinn ansieht.
Wenn ich nun fordere, dass ÖR für eine GZU die Steuerhoheit über alle Staaten fordert, würdest du dann darüber mit mir verhandeln? Es soll für alles auch Grenzen geben
Ich fasse mich kurz und werde konkret. Versteckspiel hinter Buchstaben ist doch recht feige, oder?
Wie sollte man also mit dem Steuerteil des Vertrages umgehen? Stimmverlust bei Unterschreitung wäre ja ein aktzeptables Mittel. Dann aber auch wenn das Parlament dafür sorgt.Eine Stimme ist aber auch nicht so viel Wert, weil was wurde in der Vergangenheit denn schon Groß in den Zollunionen beschlossen?
Aber ja, die Parlamente werden wohl bei mehr als dem Status Quo in Steuerangelegenheiten, also einem Untersatz von 11, nicht mit machen
Da hat man konkrete Verhandlungen zur GdZU lange Jahre mit Müh und Not verhindert und stellt am Ende fest, dass man die Dinge einfach nur laufen lassen hätte müssen. Zu Geil!
Mal wieder Lust auf ein richtiges mittelalterliches Gemetzel??- dann bist du hier richtig!
Bayern träumt von Märchenschlössern, bringst du deinen Traum ein?
Haltlose Unterstellungen sind dagegen echt
Vielleicht überlege ich es mir ja noch und bemühe mich deinen Erwartungen gerecht zu werden. Aber das war eigentlich nicht meine Intension.
Den Erwartungen einen respektvollen und angemessenen Umgang zu pflegen? Dafür kannst du mich immer gewinnen. Freunde werden wir aber wohl nicht mehr.Haltlose Unterstellungen sind dagegen echt
Vielleicht überlege ich es mir ja noch und bemühe mich deinen Erwartungen gerecht zu werden. Aber das war eigentlich nicht meine Intension.
Ich halte nicht viel von einer zu ungleichen Steuerdecke. Ich wäre wohl dafür dass man die alte Formulierung wieder bemüht und einen Steuerrichtwert von 13 anwisiert, der um 2 Punkte unterschritten werden darf, jedoch der Landesherr sich bemühen muss den Steuerrichtwert zu erreichen.
In dem System werden die Länder mit Parlament aber dahingehend bevorteilt, dass diese straffrei den Steuersatz unterschreiten können, Staaten ohne Parlament dagegen nicht.
Wer ist denn noch alles ohne Parlament?
Hast du diese Lektion wirklich erst heute und anhand dieses Beispiels gelernt? Oha...Da hat man konkrete Verhandlungen zur GdZU lange Jahre mit Müh und Not verhindert und stellt am Ende fest, dass man die Dinge einfach nur laufen lassen hätte müssen. Zu Geil!
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