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Thema: Koalitionsverhandlungen SDLP, KPVD, Liste

  1. #16
    Registrierter Benutzer Avatar von BotX
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    Achtung Spoiler:
    Koalitionsvertrag---Entwurf

    • Generationensoli
    • Pharmareform
    • Förderung der Erforschung und des Ausbaus umweltfreundlicher Energieerzeugung
    • Keine Sanktionierung von Hartz IV
    • Reform des Betäubungsmittelgesetzes
    • Verbesserung der Familenförderung
    • Restrukturierung des Immobilienmarktes durch eine Mietpreisbindung
    • Auffangnetz und Resozialisierungshilfe für Langzeitobdachlose, Maßnahmen zur Unterstützung von kurzfristigen Notfällen
    • Förderprogramm für die Jugend des Landes
    • Vereinheitlichung des Schulssystems
    • Schaffen von mehr Gerechtigkeit


    Genauer besprochen werden:
    • Allgemeine Unterstützung für Gewerkschaften, als direktes Kampfmittel der Arbeiter
    • Wiederaufnahme der Eintreibung der Vemögenssteuer


    Ministerien:
    KPVD
    Liste
    SDLP


    Die SDLP bittet um das Ministerium für Bildung und Gesundheit und für Finanzen. Wir wissen, dass sich dies mit der Bitte der Liste schneidet, hoffen aber auf eine für beide Seiten akzeptable Einigung.
    Geändert von BotX (30. Dezember 2015 um 17:54 Uhr) Grund: Mi->e<-tpreisbindung

  2. #17
    Registrierter Benutzer Avatar von Strat
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    Könntest du noch die Mietpreisbindung für den offiziellen Vertrag korrigieren

    Und vielleicht kann man auch Ministerien etwas anders aufteilen Atlas
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
    Wenn ich weiter geblickt habe, so deshalb, weil ich auf den Schultern von Riesen stehe.
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  3. #18
    Registrierter Benutzer Avatar von BotX
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    Zitat Zitat von Strat Beitrag anzeigen
    Könntest du noch die Mietpreisbindung für den offiziellen Vertrag korrigieren:
    Habe es im Entwurf schonmal korrigiert. Und überhaupt habe ich das nur aus Sejongs Post kopiert

  4. #19
    Registrierter Benutzer Avatar von Strat
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    Also wenn ich nochmal nachllese, gibt es noch gar keine Ministerien

    Also können wir alles so aufdröseln wie wir wollen. Ist ja mehr eine Arbeitshilfe

    Aber ich warte noch ab was Atlas sagt

    Aber dann könnte vielleicht die SLPD, die ja im Wahlkampf einen Fokus auf Gesundheit durch Pharmareform und BMG hat, vielleicht das Gesundheitsministerium übernehmen und die Bildung ist dann frei
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
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  5. #20
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
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    Die Ministerien gibt es doch, schau mal ins Budget. Änderungen kann man machen, aber ich werde das nicht graphisch in der Tabelle repräsentieren, da Arbeit

  6. #21
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    Das ist ja hier für unsere Zwecke egal. Die Ausgaben verändern sich dadurch ja nicht.
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
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  7. #22

  8. #23
    Registrierter Benutzer Avatar von Strat
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    Wir könne die Ausgaben ja in deinem Schema lassen, da ist ja nicht wichtig für die Handlung der potenziellen Regierung
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
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  9. #24
    Registrierter Benutzer Avatar von BotX
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    Genau. Also teilen wir uns das Ministerium für Gesundheit und Bildung und wir nehmen noch das Außenministerium.
    Wie steht die KPVD dazu?

  10. #25
    Registrierter Benutzer Avatar von Sejong
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    Wenn die SDLP ein Ministerium teilen möchten, dann würden wir gerne Justiz oder Wirtschaft dazu nehmen.

    Ich möchte ebenfalls klar stellen, dass die Liste eine Koalition nur mit Vermögenssteuer beitritt. Beinahe sämtliche anderen Punkte des Koalitionsvertrages verfügen über keine Finanzierung und kosten von kleinen bis großen Beträgen. Diese müssen durch eine Steuererhöhung gegenfinanziert werden, um einen gesunden Haushalt beizuhalten. Zu diesem Gunsten würden wir von der Verbesserung der gewerkschaftlichen Strukturen schweren Herzens absehen.

  11. #26
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    Ich meinte, dass die Obergrenze noch festgelegt wird, mit der war ja die KPVD nicht vollkommen zu Frieden. Die Details sollten nach der Regierungsbildung besprochen werden.
    Bevor wir näher auf die Ministerien eingehe, würde ich noch auf die Wünsche der KPVD warten.

  12. #27
    Geschichtsmeister Avatar von maxim_e
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    Zitat Zitat von Sejong Beitrag anzeigen
    Welche andere Grenze schwebt ihnen denn dann vor?
    Zu diesem Punkt gibt es in unserer Partei momentan unterschiedliche Meinungen die noch diskutiert werden. Um die Verhandlungen nicht zu blockieren, möchten wir den Punkt daher, wie im ersten Entwurf des Vertrags beschrieben, später weiter verhandeln.

    Zitat Zitat von BotX Beitrag anzeigen
    Wir versprechen uns von der Legalisierung eine bessere Möglichkeit zur Kontrolle und Überwachung der Einnahme der Substanzen. Der Punkt auf den Sie sich beziehen, wird von uns aber nicht als wichtigster Punkt unseres Programms angesehen und muss nicht zwangsweise im Vertrag verankert sein. Wir bitten lediglich darum, ihn nach der Aufnahme der Regierungsarbeit noch einmal zu diskutieren.
    Auf eine spätere Debatte können wir uns einigen.

    Zitat Zitat von BotX Beitrag anzeigen
    Achtung Spoiler:
    Koalitionsvertrag---Entwurf

    • Generationensoli
    • Pharmareform
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    • Keine Sanktionierung von Hartz IV
    • Reform des Betäubungsmittelgesetzes
    • Verbesserung der Familenförderung
    • Restrukturierung des Immobilienmarktes durch eine Mietpreisbindung
    • Auffangnetz und Resozialisierungshilfe für Langzeitobdachlose, Maßnahmen zur Unterstützung von kurzfristigen Notfällen
    • Förderprogramm für die Jugend des Landes
    • Vereinheitlichung des Schulssystems
    • Schaffen von mehr Gerechtigkeit


    Genauer besprochen werden:
    • Allgemeine Unterstützung für Gewerkschaften, als direktes Kampfmittel der Arbeiter
    • Wiederaufnahme der Eintreibung der Vemögenssteuer


    Ministerien:
    KPVD
    Liste
    SDLP
    Wir bitten darum, die von uns in der vorliegenden Form abgelehnten Punkten aus dem Vertrag zu nehmen.

    Die SDLP bittet um das Ministerium für Bildung und Gesundheit und für Finanzen. Wir wissen, dass sich dies mit der Bitte der Liste schneidet, hoffen aber auf eine für beide Seiten akzeptable Einigung.
    Da sich unser Wahlkampf vor allem auf das Thema Bildung bezog, wünscht die KPVD ebenfalls das Bildungsministerium.
    Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
    Wokeness ist ein Synonym für Anstand.

    The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
    cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
    Re-gaining Unconsciousness (NOFX)

  13. #28
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    Ich hoffe, ich habe nichts übersehen und das sind die Punkte, auf die sich alle einigen konnten:
    Koalitionsvertrag---Entwurf

    Generationensoli
    Pharmareform
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    Förderprogramm für die Jugend des Landes
    Vereinheitlichung des Schulssystems
    Schaffen von mehr Gerechtigkeit

    Genauer besprochen werden:
    Wiederaufnahme der Eintreibung der Vemögenssteuer
    Reform des Betäubungsmittelgesetzes
    Wenn die KPVD das Bildungsministerium haben möchte, schlage ich vor, dass Listenund SDLP darauf verzichten und jeweils ein weiteres Ministerium alleine übernehmen.

    Die neuen Wünsche der SDLP: Wirtschaft, Gesundheit, Äußeres

  14. #29
    Registrierter Benutzer Avatar von Sejong
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    Wir hätten gerne festgeschrieben, dass die Vermögenssteuer innerhalb des ersten Jahres umgesetzt wird. Dafür lassen wir die Gesetzgebung zu Gewerkschaften fallen.


    Als Ministerien geben wir Bildung gerne an die KPVD ab, dafür beschränken wir uns auf Finanzen und Familie/Sonstiges.

  15. #30
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    Mach ich. Wenn die KPVD zustimmt, poste ich die finale Version und morgen muss nur noch unterschrieben werden.

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