Gesetzentwurf
der Fraktionen NGDU, SDLP und LLPD
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Elektroauto-Nachfrage
A. Problem
Zur Reduzierung von CO2-Emissionen und Schadstoffbelastungen leisten Elektroautos einen wichtigen Beitrag. Derzeit sind 12.000 Elektroautos auf deutschen Straßen unterwegs. Dies ist jedoch weit davon entfernt, einen spürbaren Effekt auf die Umwelt auszulösen. Um Deutschland daher als Leitmarkt der Elektromobilität zu etablieren muss die Nachfrage von Elektrofahrzeugen stark erhöht werden. Es bedarf daher finzanzielle Anreize, die zum Kauf von Elektrofahrzeugen anregen sollen.
B. Lösung
Als Ziel soll gelten, 750.000 Elektroautos innerhalb von 5 Jahren auf deutsche Straßen zu bringen. Um dieses Ziel zu erreichen soll jeder Kauf eines reinen Elektrofahrzeuges mit einer Zuwendung in Höhe von 5500 € direkt unterstützt werden.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Die Gesamtkosten des Subvention belaufen sich auf 4,059 Mrd. Euro. Jährlich müssen daher rund 810 Millionen Euro aufgewendet werden.