Eine neue linke Regierung hat sich unter dem Vorsitz von Bundeskanzlerin Dr. Tzeitel Rosenbaum gebildet. Die Ampel-Koalition bestehend aus SDLP, NGDU und LLPD hat ihre Amtszeit nach langwierigen Verhandlungen aufgenommen. Vize-Kanzler ist Richard Herbst (SDLP). Dies ist die letzte Runde in der 0. Legislaturperiode.
Die nächste Bundestagswahl findet damit am Ende dieser Runde statt.
Bundesrat
Achtung Spoiler:
Es fanden keine Änderungen an den Sitzverhältnissen statt.
SDLP LLPD KPVD Forum NGDU MKNL UPSH Summe 17 11 14 13 10 1 3 69
Die nächste Wahl des Bundesrates findet in der 1. Legislaturperiode, Runde 3 statt.
Haushalt
Achtung Spoiler:
Weitere Einnahmen:
- 8,62 Kfz-Steuer
- 7,30 Stromsteuer
- 6,48 Neuverschuldung
- 3,49 Erbschaftssteuer
- 3,06 Abgeltungssteuer
- 2,21 Alkoholsteuer
- 1,19 Luftverkehrabgabe
Aufschlüsselung der Ausgaben nach Ministerium
Achtung Spoiler:
Die fünf höchsten Ausgabenpunkte
- 88,75 Rentenversicherung
- 38,73 Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch
- 33,45 Aufwand der Bundeswehr
- 15,07 Straßenbau
- 14,70 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens
Gesamtsumme: 190,70 Mrd. (entspricht 60,85% der Gesamtausgaben)
Wirtschaftsdaten
- Bonität: AA
- Einnahmen: 306,88 Mrd. €
- Ausgaben: 313,36 Mrd. €
- Defizit: 6,48 Mrd. €
- Bundesschuld: 2.032,30 Mrd. €
- Zinssatz: 1,86%
- Staatsschuldenquote: 65,98%
Ein großer Teil der Wählerschaft ist mit der derzeitigen Regierung unzufrieden. Häufig wird Tatenlosigkeit und Desinteresse als Beweggrund genannt, keine der Regierungsparteien zu wählen. Im konservativen Spektrum konnte das Forum als aktivste Oppositionspartei im Verhältnis Konkurrenzpartei KPVD seine Basis halten. Großes Sammelbecken der unzufriedenen Wähler ist die neugegründete Partei "Marxistisch-Leninistische Einheitsliste", welche aus dem Stand auf 11 Punkte kommt. Experten warnen die Regierung ihre Apathie zu durchbrechen, wenn sie nicht eine Abfuhr bei der kommenden Bundestagswahl erleben möchte. Die derzeitige Koalition käme nach dieser Erhebung auf lediglich 46, die konservative Opposition unter Einschluss der NGDU auf 49 Punkte.
Anmerkung: Die NGDU wird im Moment von unserem neusten Mitspieler Sejong probeweise gespielt. Da er auch im Forum ein Neuling ist, möchte ich seine Aktivität und Enthusiasmus überprüfen. Sollte er ein zufriedenstellendes Ergebnis abliefern, so wechselt er auf eine eigene Partei, die Liste, hinüber. Die NGDU wird in diesem Fall geschlossen, sofern sich keiner der beiden ursprünglichen Spieler mit Aktivität beteiligen. Daher ist die Umfrage stark verzerrt. Die grundsätzliche Tendenz, wenn auch nicht in ihrer Intensität bleibt jedoch bestehen!