Ergebnis 1 bis 15 von 15

Thema: [MD] Trotz beidseitiger Liebe getrennt - Kanzler und Opposition

  1. #1
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
    Registriert seit
    24.10.14
    Beiträge
    1.921

    [MD] Trotz beidseitiger Liebe getrennt - Kanzler und Opposition

    Eingeladen sind alle Parteimitglieder von KPVD, Forum, MKNL und UPSH. Spam benötigen wir nicht.

    Nach wirklich sehr stockenden Verhandlungen ist es der sozialdemokratischen Partei doch noch gelungen, eine Einigung zu erzielen. Auch wenn ihr nicht in der Regierung sitzt, so möchte ich mit euch nun gemeinsam ein einzelnes Gesetz durchsprechen und auf den Weg schicken. Danach sollte das generelle Gesetzgebungsverfahren bekannt sein und ihr könnt das Ruder vollständig übernehmen. Was schwebt euch denn am ehesten vor?

    Gibt es ein Gesetz, hinter dem sich alle grob einigen könnten? Besonders wichtig wären da natürlich die beiden großen Parteien. Wir haben auch das Problem, dass MKNL und UPSH keine eigene Fraktion bilden können. Möchte jemand die armen Abgeordneten bei sich aufnehmen?

  2. #2
    Beyond Mars Avatar von [VK]
    Registriert seit
    05.02.08
    Beiträge
    59.406
    Zitat Zitat von Atlas Beitrag anzeigen
    Die bisher erzielten Einigungen:

    Generationensoli: Durch den neu eingeführten Soli soll die Jugend gefördert werden
    Pharmaindustrie: Starke Regulierungsmaßnahmen oder gar eine Verstaatlichung von geldgierigen Pharmakonzerne stehen auf den Plan. Wer künftig übermäßig seine Preise in die Höhe treibt, riskiert Strafzahlungen
    Lobbyismus: Durch die Bank weg sind sich alle Parteien einig, dass Regelungen zum Verkehr von Abgeordneten und Lobbyvertretern aufgestellt werden müssen
    Homoehe: Die gleichgeschlichtliche Ehe soll nun endlich der normalen Ehe gleichgestellt werden
    Haushalt: Die schwarze Null wird als großes Ziel der Koalition angesehen. Dazu soll ein Mix aus neuen Steuern und sorgsam gewählte Budgetkürzungen helfen
    Umwelt: Zusätzliche Gelder sollen für den Ausbau, der Förderung und Forschung von umweltfreundlichen Energien bereit gemacht werden
    Transport: Alternative Formen sollen gestärkt werden, wie die bereits am Markt angekommenen Elektroautos
    Steuern: Die umstrittene Finanztransaktionssteuer wird auf die zweite Hälfte der verbliebenen Regierungszeit geschoben. Einig ist man sich jedoch, dass man noch gehöriges Sparpotenzial hat: Steuerverschwendung und Steuerverminderung werden den Kampf angesagt
    Datenschutz: Steckenpferd der Linksliberalen. Eine Reformierung der Datenschutz- und Privatssphäreregelungen wird angestrebt
    Deren Vertrag - Was ist den die Meinungs der Oppositionsfreunde dazu?

  3. #3
    Registrierter Benutzer Avatar von KorbohneD
    Registriert seit
    01.01.13
    Beiträge
    1.059
    Homoehe geht ja mal gar nicht. Wo kämmen wir denn da hin
    Bedeutsame Zitate von Forenmitgliedern:

    Dantes: Igitt, Ajin ist eine Weltmacht.

  4. #4
    Registrierter Benutzer Avatar von Brandschutzverordnung
    Registriert seit
    03.05.13
    Ort
    Niedersachsen
    Beiträge
    5.179
    Ich frag mich ja, wie die mit ihren ganzen Ausgabe-Plänen und ohne FTA-Steuer die schwarze 0 schaffen wollen.

    Mal abgesehen davon, dass man mMn keine notwendigen ausgaben (zb für Bildung) streichen sollte, nur damit am Ende eine schwarze 0 da steht.
    .

  5. #5
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
    Registriert seit
    24.10.14
    Beiträge
    1.921
    Als Opposition solltet ihr euch überlegen, welchen Einfluss ihr gelten machen könnt zu einzelnen Themen. In Moment hat die Regierung sowohl eine Mehrheit im Bundestag als auch im Bundesrat. Dennoch solltet ihr eure Meinung zu einem geplanten Gesetz abgeben - eure Wähler wollen keine Untätigkeit sehen. Ist dann auch noch die Oppoosition einstimmig gegen einen Vorschlag, so hat das durchaus eine Signalwirkung für die Zukunft

    Daher hat VK einen guten Vorschlag eingebracht, mal das generelle Programm zu begutachten.

  6. #6
    Registrierter Benutzer Avatar von Guerra
    Registriert seit
    21.10.14
    Beiträge
    2.128
    Das Forum wagt jetzt einfach mal einen Vorstoß. Die Regierung hat bisher nichts produktives hervorgebracht. Wir könnten jetzt als Opposition dadurch punkten, dass wir den ersten Gesetzesvorschlag machen. Mir schwebt da bereits eine Idee vor, welche sich in den meisten Wahlprogrammen findet und welche auch die Regierung nicht ablehnen könnte.

    Besteht denn Bereitschaft und Interesse in euren Reihen? Wenn ja, dann führe ich die Idee gern weiter aus.

  7. #7
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
    Registriert seit
    24.10.14
    Beiträge
    1.921
    Initiative ergreifen

    Bisher gab es ja noch keine Vorschläge, also nur raus damit. Setzt die Regierung unter Druck

  8. #8
    Registrierter Benutzer Avatar von KorbohneD
    Registriert seit
    01.01.13
    Beiträge
    1.059
    Die Legion ist offen für Ideen ^^
    Bedeutsame Zitate von Forenmitgliedern:

    Dantes: Igitt, Ajin ist eine Weltmacht.

  9. #9
    Beyond Mars Avatar von [VK]
    Registriert seit
    05.02.08
    Beiträge
    59.406
    Zitat Zitat von Guerra Beitrag anzeigen
    Das Forum wagt jetzt einfach mal einen Vorstoß. Die Regierung hat bisher nichts produktives hervorgebracht. Wir könnten jetzt als Opposition dadurch punkten, dass wir den ersten Gesetzesvorschlag machen. Mir schwebt da bereits eine Idee vor, welche sich in den meisten Wahlprogrammen findet und welche auch die Regierung nicht ablehnen könnte.

    Besteht denn Bereitschaft und Interesse in euren Reihen? Wenn ja, dann führe ich die Idee gern weiter aus.
    KPVD hört Vorschläge immer an.

  10. #10
    Registrierter Benutzer Avatar von Guerra
    Registriert seit
    21.10.14
    Beiträge
    2.128
    Es geht um Folgendes: Unsere Regierung gibt eine Menge Geld für Sozialleistungen aus. Umso wichtiger ist es doch, dass diese Beträge bei tatsächlich Bedürftigen und nicht bei Schmarotzern und Betrügern landet. Wir sollten eine Stelle einrichten, welche dafür sorgt, dass die Verteilung überwacht wird und das notfalls auch gegen diese Betrüger ermittelt. Dadurch könnte man nicht nur Geld sparen und so den Haushalt aufbessern, sondern auch auch den Steuerzahler zeigen, dass wir das Geld nicht rausschmeißen. Ich habe bereits bei Atlas angefragt und der hat mir bestätigt, dass wir damit sogar Geld plus machen im Vergleich zu den Ausgaben.

    Ich werde das so jedenfalls als Gesetzesvorschlag einreichen und mich würde es freuen, wenn ich auf euch bauen könnte.

  11. #11
    Beyond Mars Avatar von [VK]
    Registriert seit
    05.02.08
    Beiträge
    59.406
    Also, da die KPVD genau diesen Vorschlag im Wahlprogramm hat, wäre wohl von unserer Seite eine Zustimmung ziemlich sicher

  12. #12
    Registrierter Benutzer Avatar von Guerra
    Registriert seit
    21.10.14
    Beiträge
    2.128
    Sehr gut. So nehmen wir der Regierung schön die Themen weg. Wer zu spät kommt..

    Wo reiche ich den Gesetzesvorschlag jetzt offiziell ein?

  13. #13
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
    Registriert seit
    24.10.14
    Beiträge
    1.921
    Ein ausgeschriebener Text, der die zentralen W-Fragen betrifft, an die SL. Welche Aufgabe, Wie wird das Ziel erreicht, Warum dieses Gesetz?

  14. #14
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
    Registriert seit
    24.10.14
    Beiträge
    1.921
    So, das erste Gesetz ist im Rennen. Nun fehlen eure Meinung im eigentlich Thread, damit Guerra das Gesetz ggf. überarbeiten kann. Sollte das hier durchkommen, so empfehle ich ganz stark, den Lauf zu behalten und ein weiteres Gesetz zu bringen. Ihr könnt hier durchaus Druck auf die Regierung aufbauen. Welcher Wähler sieht denn gerne eine untätige Regierung?

  15. #15
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
    Registriert seit
    24.10.14
    Beiträge
    1.921
    Die Wählerschaft hat die Untätigkeit der Regierung abgestraft und hat aus Protest eine linke Alternative gewählt. Die Opposition hat hier nun den nötigen Nährboden, die Regierung vor sich herzutreiben. Dies wäre möglich, in dem sinnvolle Gesetze eingebracht werden, bei der die Regierung einknicken muss und sie mit unterstützt oder rein aus politischer Ausrichtung ablehnen muss. Die Chance zur Abwahl der Ampel ist gegeben, man muss sie nur ergreifen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •