Koalitionsverhandlungen: NGDU, KDPV, FORUM

[maxim_e]

Wie bereits angesprochen stimmt die KPVD der Erhöhung der Budgets einzelner Ministerien erst nach der genauen Ausarbeitung der Pläne zu. Diese Ausarbeitung würde kurzfristig wohl zu lange dauern, weshalb eine Vertagung dieser Thematik in das kommende Jahr vorgeschlagen wird. Das ist explizit KEINE Aussage zur generellen Idee der Veränderungen sondern nur eine Frage der Planungssicherheit. Um das nocheinmal deutlich zu formulieren: Es werden Mittel zur Verfügung gestellt, die Höhe dieser wird weitere Verhandlungssache zwischen den Regierungsparteien sein, das ganze wird aber erst im zweiten Jahr angegangen werden.

[Guerra]

Das Forum wünscht als Ausgleich eine verbindliche Bestätigung zur Förderung der Reformpläne. Die Mittel dafür können wir gern durch eine Obergrenze einschränken.
Man betrachtet das gern als Verhandlungssache, doch wie bereits geschildert wird der Verzicht auf das Außenministeriums und das dazu betrachtete Verhältnis (KPVD hat nicht wesentlich mehr Sitze als das Forum) Auswirkungen darauf haben und daher muss es festgelegt werden. Das Forum stellte von Anfang an sehr verträgliche Bedingungen, doch wir können nicht in einen nachteiligen Kompromiss nach dem Anderen einwilligen, ohne konkrete, festgeschriebene Ausgleiche zu erhalten.

[maxim_e]

Die KPVD wird sich nicht in die Reformpläne des Forums selbst einmischen, falls das als verbindliche Bestätigung reicht. Über eine Budgeterhöhung werden wir aber nicht vor dem nächsten Haushaltsplan debattieren.

[PaPaBlubb]

Die Verhandlungen sind hier doch schon gescheitert, da das Forum interna aus den Koalitionsverhandlungen nach außen geplaudert hat noch bevor Irgendwas beschloßen wurde.

[Guerra]

Stimmt nicht. Steht öffentlich in deinem Grundsatzprogramm.

[PaPaBlubb]

Korrekt, also weiß jeder welche Patei damit gemeint ist.
Von daher, sehe ich da kein Grund weiter zu reden. Weil das die Hauptforderung der NGDU ist.

Und wenn das Messer jetzt schon in den Rücken gestochen wird, will ich nicht Wissen wie es in der Zukunft ist. Also gehe ich doch lieber direkt auf Abstand.

[Guerra]

Das Forum hat auch Hauptforderungen, welche nicht gewahrt werden können. Zur Kompromissfindung gehört die Bereitschaft zu verhandeln. Diese ist nach wie vor beim Forum gegeben.

[PaPaBlubb]

Ich habe nur diese eine Hauptforderung im zusammenhang mit dem Wirtschaftsministerium in dieser Runde.
Die andere Ziele kann ich auch noch in einer anderen legislaturperiode versuchen durchzubringen.

[maxim_e]

Die KPVD möchte vom Forum Informationen erhalten, welche Pläne zur Förderung der Wirtschaft es denn selbst anstrebt, wenn es die Pläne der NGDU vollkommen ablehnt.

[Guerra]

Von Förderung der Wirtschaft kann man bei dieser zerstörerischen Steuer kaum sprechen. Das Programm des Forums zeigt wohl die Denkrichtung auf, aber da die Ministeriums-Verteilung nicht dem entspricht und die NGDU bereits ihr Ausscheiden ankündigte lohnt sich dieses Gespräch wohl eher weniger.