[MD]Liberty, Sustainability, Growth and Equality -LLPD- Linksliberale P. Deutschlands

[Atlas]

Informationen zur Bundestagswahl:
Dank der Gesetze und dem ausgezeichneten Beitrag im Wahlkampffaden hat sich die LLPD von ehemals knapp 16% auf brauchbare 18% gesteigert. Die Liberalen im Land sind mit der Politik anscheinend zufrieden. Generell bleibt zu sagen, dass die linken Parteien sich gegenseitig Stimmen klauen, eine Abgrenzung ist daher sinnvoll und scheint soweit auch für die LLPD zu funktionieren.

Jede Partei darf bis zu drei Wählergruppen nennen, um diese genauer analysieren zu lassen. Die Befragung der Wähler liefert unter anderem eine genaue Aufschlüsselung, warum eine Partei gewählt (oder nicht gewählt) wird und welche Probleme die Gruppe derzeit innerhalb der Partei und der Republik sieht. Eine Wählergruppe kann eine soziale Schicht, eine politische Gruppierung oder mit einem Adjektiv beschrieben werden. Beispiele: Sozialisten, Raucher, Katholiken, Oberschicht etc.

[Nyan Cat]

Mögliche Koalitionen:

SDLP+LLPD+Einheitsliste

SDLP+LLPD+KPVD

Ich weiß nicht. Eigentlich haben wir die KPVD vorher als Koalitionspartner ausgeschlossen. Allgemein stehe ich dem nicht allzu negativ gegenüber. Im Gegensatz zur CDU ist die KPVD hier vollkommen überraschend () deutlich weniger konservativ als CDU/CSU. Atlas hat mal gesagt umso länger keine konservativen Gesetze durchkommen, umso stärker wird das Forum, unser größer Gegner, werden. Auch wenn ich bei einer schwachen KPVD es genieße mehr Stimmenanteile als die zu haben, ist das Forum als stärkste Kraft noch schlimmer. Allerdings besorgt mich das Wahlsprechen der KPVD etwas, da es wahrscheinlich viel Geld kosten wird. Außerdem ist mir die Einheitsliste etwas zu sehr links. Noch viel schlimmer als die Linke...erinnert eher an SED...Andererseits könnte man sich dann als Behüter der Wirtschaftsordnung bei einer Koalition mit ihnen aufführen.

Frage an Atlas: Wer bestimmt jetzt eigentlich die Stimmen der NGDU im Bundesrat?

[Atlas]

Frage an Atlas: Wer bestimmt jetzt eigentlich die Stimmen der NGDU im Bundesrat?

Da Sejong nun eine eigene Partei führt und daher ein Interessenkonflikt möglich ist, übernehme ich dies bis LP1.3. Ich richte mich damit strikt nach deren Wahlprogramm, soweit möglich.

[Nyan Cat]

(...)Jede Partei darf bis zu drei Wählergruppen nennen, um diese genauer analysieren zu lassen. Die Befragung der Wähler liefert unter anderem eine genaue Aufschlüsselung, warum eine Partei gewählt (oder nicht gewählt) wird und welche Probleme die Gruppe derzeit innerhalb der Partei und der Republik sieht. Eine Wählergruppe kann eine soziale Schicht, eine politische Gruppierung oder mit einem Adjektiv beschrieben werden. Beispiele: Sozialisten, Raucher, Katholiken, Oberschicht etc.

Wichtig zu wissen wären dann, welche Wählergruppen denn überhaupt LLPD gewählt haben? Geht auch SDLP-Wähler? Was wäre denn am klügsten?

[Atlas]

Es ist möglich, was du dir vorstellen kannst. Stell dir vor, du müsstest ein Meinungsforschungsinstitut mit der Befragung beauftragen, und musst nun den Personenkreis vorabwählen. Theoretisch ist alles möglich, aber Sinn ergeben tut es nicht immer. Sofern du eine Wählergruppe umschreiben oder benennen kannst, geht sie.

Edith meint, dass eine größere Gruppe, bzw. eine Gruppe die ungenau beschrieben ist, auch ungenauere Antworten bringt.

[Nyan Cat]

O.k Vorschlag:

1. Wähler ab 60 Jahre (58, 59 noch ca. dazu)

2. 30 bis 59 Jährige

3. LLPD Wähler Welche Punkte könnte die derzeitige Wählerschaft verschrecken?

[Nyan Cat]

Ich ändere die Wählergruppen mal auf Rentner, Angestellte und Beamte.

Anscheinen wollen die SDLP und Liste ernsthaft lieber mit der KP(V?)D koalieren. Hat die SDLP im Wahlkampf nicht versprochen am liebsten mit der LLPD zu koalieren? Diese Koalition muss verhindert werden, indem man die KPVD davor abhält!...

[Atlas]

Wählergruppe kannst du bis zum Rundenende beliebig ändern

Mach ein unschlagbares Angebot?

[Nyan Cat]

Bin dabei. Das wird ein Spaß...

Sehe ich das richtig, dass es die Vermögenssteuer im Gegensatz zur Realität laut Schönfelder Gesetzessammlung schon
existiert?

Achtung Spoiler:

Vermögenssteuer
Die Vermögensteuer wird vom Wert des Nettovermögens (Bruttovermögen abzüglich Schulden) des Steuerpflichtigen (natürliche oder juristische Person) berechnet.

Natürliche Personen: 1,0%
Körperschaften: 0,6%

[Atlas]

Nein, im Gesetzbuch bin ich etwas schludrig. Die Steuer hat es aus Versehen reingeschafft, bis ich meinen Fehler bemerkt habe.

Ich muss noch etwas nacharbeiten, aber das ist der nervigste, wenn auch wichtiger, Part.

[Nyan Cat]

Ich schaffe es heute mit Indien nicht.

[Atlas]

Informationen zur Sonntagsfrage:
Kein Problem, du hast ja noch nachgereicht. Das wirkt in sich insofern so aus, dass die Abgabe nicht in voller Gänze gewertet wird. Im Zusammenspiel mit der Abgabe aller anderen, die dadurch ihr Profil schärfen konnten, ist es nur normal, dass auf der Tabelle ein Punkt nach unten ging. Faktisch bewegt es sich jedoch im im 0,-Bereich und könnte schnell aufgeholt werden. Besonders freut es die Liberalen, dass die Regierung fortgesetzt wird, denn die LLPD ist nahezu die einzige wählbare Partei für diese Gruppe. Wenn jetzt noch einige sinnvolle Gesetze eingebracht werden, ist der Verlust ruckzuck wieder aufgeholt und sogar draufgelegt.

[Nyan Cat]

Wäre es (viel) besser, wenn ich ein Gesetzesvorhaben schon morgen anstatt am Wochenende poste? Ich war etwas im Stress...

[Atlas]

Also für das einzelne Gesetz betreffend nicht, aber je früher du postest desto früher kann das nächste kommen

[Nyan Cat]

Achtung Spoiler:

GV010 -Gesetz zur Reformierung der Entwicklungshilfe und Subventionierung von Elektromobilen
Gesetzentwurf
der Fraktion LLPD



A. Problem
Die Finanzlage des Landes ist weiterhin mäßig. Um den Ziele einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik weiterzuverfolgen schlägt die LLPD vor die verwendeten Gelder für die Auslandshilfe und zur Stärkung der Elektroauto-Nachfrage zu kürzen und dafür sinnvoller einzusetzen. Der Anteil des Geldes, die für die Entwicklungshilfe ausgegeben werden, der bei den Empfänger ankommt ist zu gering und fördert durch kaum vorhandene Kontrolle Investitionen in falsche Bereiche oder Korruption. Bisher wird die Elektromobilität durch kostspielige Förderungen beim Kauf gefördert, dabei mangelt es an der Ladeinfrastruktur, um überhaupt längere Strecken mit einem Elektroauto zu fahren. Außerdem ist der volkswirtschaftliche Sinn einer direkten Subventionen von Elektrofahrzeugen egal welcher Preisklasse mehr ist mehr als anzuzweifeln.


B. Lösung
Die Entwicklungshilfe wird sich zukünftig auf die ärmsten Ländern konzentrieren und an Länder gezahlt werden, die sich nachweislich anstrengen, ihre Schwierigkeiten selbst zu beseitigen und in der Lage sind, errichtete Projekte eigenständig instand zu halten. Zudem gilt die Einhaltung der jeweiligen Regierung an Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat als weitere Grundvoraussetzung. Außerdem wird vorausgesetzt und kontrolliert, nicht einen Großteil des Gelder für Bürokratie zu verwenden. Außerdem wird die Hilfe nur noch in Form von Projekten, die selbstständig unterhalten werden und sicherstellen können, die einheimische Wirtschaft der Empfängerländer nicht zu schädigen, gezahlt, um die Abhängigkeit und negative Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit zu reduzieren. Ein Anreiz zur mehr Selbständigkeit wird durch eine Mischung aus Zuschüssen und Darlehen für Infrastruktur- und bildungsprojekte sowie der Steigerung landwirtschaftlicher Erträge gewährleistet.

Um die Anzahl an rar gesäten Schnellladestation im Land zu steigern, muss die Infrastruktur ausgebaut werden und investiert werden. Wer vor hat eine Schnellladestation zu errichten wird mit 50.000 € gefördert, bei einer Charge Lounge nachdem Konzept des Fraunhofer Instituts stehen 120.000 € zur Verfügung.

C. Alternativen
keine

D. Kosten
Kürzung der Ausgaben in Höhe von 2,6 Mrd. €

P.S Die Auslandshilfe würde dann um 2.2 Mrd. sinken, die Subvention auf 410 Millionen Euro sinken (wird nicht mehr für den Kauf von Elektroautos verwendet).(= 2,6 Mrd. €)

Geht das so?