[Partei] Konservativ-Progressive Volkspartei Deutschlands

[maxim_e]

Ich könnte gut damit leben, danke für den Vorschlag. Die Liste sind die Linken, oder? Ich sehe ehrlich gesagt auch keine Chance, mit ihnen eine Koalition einzugehen. Für mich wäre - falls wir in eine Regierung wollen - eine Koalition der Mitte (Linksliberale, Sozialdemokraten, wir) am sinnvollsten. Alternativ gerne auch eine der genannten Parteien mit dem Forum und uns, auch wenn das wohl recht konfliktreich werden würde.

Wäre auch meine Position. Aber ich weiß auch, dass in unserer Partei nur wir zwei die LLPD als guten Koalitionspartner ansehen und zumindest VK da eher negativ zu stehen dürfte.

Ich schreib dann gleich das Forum noch mal kurz an um zu fragen, was die momentan vorhaben.

Vorab,ich hoffe es stört keinen dass ich mehrere Posts nacheinander setze,aber ich habe in den letzten Tagen nur sporadisch im Spiel mitgelesen und hole das grad nach

1) maxim meinte,man dürfte nur 2 Gesetze pro Runde einbringen? Stimmt das?
2) versuchen wir die gesetze,bei denen wir vergessen haben abzustimmen,nochmal? Wobei das bei diesem extremen linken Überhang wohl nicht klappt
3) ihr habt anscheinend ne Bildungsreform beschlossen. habt ihr dafür schon Ideen?
4) Sehe ich das richtig,dass die linken parteien hier ne verfassungsändernde Mehrheit haben?

1) Ich meine das hat Atlas mal geschrieben, aber ich würde mir das auch noch mal gerne bestätigen lassen
2) Ich würde sagen, wir setzen jetzt erstmal das von dir eingebrachte Steuergesetz durch und fangen dann mit der im Wahlkampf angekündigten Bildungsreform an.
3) Ja, zum Beispiel:
Vereinheitlichung der verschiedenen Ländergebundenen Schulformen - und zwar durch eine Kommission die sich zunächst der Vereinheitlichung des Systems und langfristig um die Lehrpläne kümmert. Dabei soll die Kommission aus (politischen) Vertretern der Länder (um die föderalen Tendenzen aufrecht zu erhalten), sowie Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Kirchen/Glaubensgemeinschaften
Finanzielle Stärkung der Universitäten - müsste halt noch ausformuliert werden, wie genau. Das Ziel soll eben sein die Universitäten im internationalen Vergleich an die Spitze zu treiben. Bildung muss auch für Erwachsene weitergehen.
Internet und aktuelle Technik an die Schulen bringen - Noch so ein Kostenmonster, aber mit einer groß angelegten Initiative sicher möglich.

Übrigens: Ich denke es gibt einen Grund, weswegen die SDLP keine Koalition mit uns und LLPD eingehen will. Dass das ganze bewusst ist und nicht nur in der einen Nachricht verschlampt wurde ist durch die Threaderöffnung wohl sichtbar. Nehmen wir mal an, die LLPD ist in der Regierung recht aktiv gewesen. Von uns ist (nach der letzten Runde) zu erwarten, dass wir wenig vorran bringen und eher passiv bleiben. Im Zweifelsfall würden zudem in einer Koalition Liste, SDLP, wir, eher die Liste und wir uns blockieren, wodurch die SDLP in der Mitte stünde und dazwischen "ausgleichen"/die Richtung bestimmen könnte. In einer Koalition SDLP, LLPD und wir könnten wir uns aber in einem Streit in einem Thema zwischen LLPD und SDLP an die LLPD hängen. Die SDLP hätte also als eine Partei mit Liste und uns mehr Spielraum und eigene Möglichkeiten als mit LLPD und uns.

[maxim_e]

Meine Idee für einen Post im Verhandlungthread: Bei Einwänden bitte melden.

Ich würde damit beginnen, dass jeder aufzählt, was seiner Meinung nach im Vertrag festgelegt werden soll.

Hier die Punkte unseres Kurzprogramms die wir gerne im Vertrag festlegen würden:
Generationensoli
Pharmareform
Förderung der Erforschung und des Ausbaus umweltfreundlicher Energieerzeugung
Keine Sanktionierung von Hartz IV
Reform des Betäubungsmittelgesetzes
Verbesserung der Familenförderung

Die genannten Punkte sind prinzipiell sicher sehr interessant - ohne jedoch zu wissen was sich dahinter steckt werden wir diesen Punkten kaum zustimmen können. Außer "Förderung der Erforschung und des Ausbaus umweltfreundlicher Energieerzeugung" findet sich kein wirklich konkreter Punkt, was die SDLP überhaupt vorhat.
Während Generationensoli und die Hartz IV-Thematik aufgrund unseres Wissens um Ihre grundsätzliche Position sich noch erschließen lassen, ist eine Aussage wie "Pharmareform" oder "Reform des Betäubungsmittelgesetzes" relativ wenig aussagend. Reform bedeutet schließlich Wiederherstellung und wir wissen nicht auf welchen vorherigen Stand Sie sich hier berufen wollen, oder ob Sie neue Vorschläge haben.
Wir bitten deshalb darum, dass Sie, wenn Sie Themen ansprechen, auch ihre Position dazu erläutern.

Für eine mögliche Koalition liegt uns vor allem ein Thema am Herzen: eine breite Initiative zur Bildung. Natürlich haben wir auch andere Themen die allerdings dahinter anstehen.

Beim Thema Bildung setzen wir vor allem auf eine nationale Vereinheitlichung ohne dabei jedoch die föderalen Elemente unseres Staates aufzugeben. Also eine Vereinheitlichung des Gesamtsystems um die individuelle Förderung so sehr wie möglich zu stärken. Das betrifft vorschulische, schulische sowie hochschulische Bereiche sowie die Erwachsenenbildung. Zu diesem Themenkomplex schweben uns verschiedene Punkte vor die in verschiedenen Bereichen greifen sollen um unser Land nach vorne zu bringen.

Als zweiten anzugehenden Themenpunkt sehen wir "Gerechtigkeit". Hierbei gilt für uns die Maxime, dass sich Staat und Einzelperson gegenseitig stärken und beide Aufgaben und Pflichten haben, die sie gegeneinander ausführen müssen um von einander zu profitieren. Als Beispiel hierfür stünde ein von uns geplanter Vorschlag zur Eindämmung von Steuerflucht.

[Der Gevatter Tod]

Konnte mich nicht zurückhalten

Ich finde wir sollten eher mal anfangen uns von der SPDL hier abzugrenzen. Die ist ja hier schon eher linker als die SPD,während wir ne rechte SPD darstellen. Atlas hat ja schon klargestellt dass es in seiner BRD nur super Sozen und Faschisten gibt,damit bleiben wir also nur die schwächste partei.

[maxim_e]

Gevatter: So sehr ich dir da auch in der Koalitionsverhandlung zustimmen mag, möchte ich dich bitten Aussagen erst hier im Thread abzustimmen. Aufgrund der Schärfe der Spitze der Liste sollte es aber wohl offensichtlich sein, dass eine Koalition mit dieser EXTREM schwierig werden wird. Wir können uns deswegen auch durchaus erlauben selbst entsprechende Spitzen zu setzen.

Ich kann dann meinen Post so absetzen?

[Der Gevatter Tod]

klar,wir sollten halt nur nicht zuviel Kompromissbereitschaft signalisieren

Und forschen wieso wir so schlecht abgeschnitten haben müssen wir ja auch mal. Ich hatte ja eigentlich erwartet dass Atlas jeder partei nach der ersten "richtigen" Wahl kurz von sich aus ne meldung gibt

[maxim_e]

klar,wir sollten halt nur nicht zuviel Kompromissbereitschaft signalisieren

Und forschen wieso wir so schlecht abgeschnitten haben müssen wir ja auch mal. Ich hatte ja eigentlich erwartet dass Atlas jeder partei nach der ersten "richtigen" Wahl kurz von sich aus ne meldung gibt

Ich denke da ist die Lösung ganz einfach darin zu finden, dass wir keinen eigenen Gesetzesvorschlag eingebracht haben und bei mehreren Gesetzesvorschläge nicht abgestimmt haben. Wenn wir jetzt nicht eine Partei mit einer so breiten Basis wären sondern eine auf wenige Themen beschränkte wie die Monarchisten oder die Schleswig-Holsteiner es waren, wären wir sicher noch viel weiter abgestürzt. Wir müssen jetzt eben zeigen, dass wir auch aktiv etwas durchsetzen können und nicht gar nichts tun. Mit unserer Position denke ich haben wir eigentlich sehr große Möglichkeiten. Vor allem der SLPD könnten wir, so wie wir positioniert sind (!), Wählerstimme noch abnehmen. Der Hauptpunkt ist halt, dass wir aktiv werden müssen.

[maxim_e]

Eine PN vom Forum:

Hallo

Ich teile diese Auffassung. [Gemeint ist, dass wir uns als Konservative auch abseits einer Koalition aktiv austauschen müssen, Anmerkung von mir]

Derzeit sieht das Forum aber keinen großen Handlungsbedarf. Die SDLP scheint den Kurs der Selbstzerstörung fortzusetzen und mit der Liste wird das auch hervorragend gelingen.
Wenn sich nicht eine klare Koalition eröffnet, welche mit dem Forum entstehen kann, werde ich diese anstreben. Bisher ist das allerdings nicht gegeben.

Sicherheit und allgemeine Innenpolitik, so wie beworben. [Antwort auf die Frage, was das Forum in näherer Zukunft plant anzugehen, Anmerkung von mir]

Ich denke, dass das erstmal sehr gut klingt. Das Forum scheint zumindest momentan weiter mit uns zusammenarbeiten zu wollen.

Und eine PN der SDLP:

Sehr geehrte Vorsitzende der KPVD und LLPD,

Nachdem sich die Liste nun sowohl bei den Verhandlungen mit der KPVD als auch mit der LLPD bereits zum Verhandlungsauftakt ein wenig provokativ geäußert hat, möchte ich darum bitten, die Rot-Orange-Schwarze Koalition doch noch nicht abzuschreiben, sondern auch in diese Richtung aktiv zu verhandeln, sofern dies erwünscht ist.
Sollte die Liste weiterhin mit einer negativen Grundeinstellung den Verhandlungspartnern gegenüber auftreten, halte ich eine Regierung unter unseren drei Parteien für effektiver und sicherer.

Mit freundlichen Grüßen,

BotX
Vorsitzender der SDLP

Ich würde sagen, wir nehmen an entsprechenden Verhandlungen teil. Das uns diese Koalition besser liegen sollte als die mit der Liste ist denke ich selbstverständlich.

[Jon Snow]

Gevatter: Das hier ist die SPD? Ich gehe sofort zum Forum!

Im Ernst, ich hätte uns eher im Bereich der gemäßigten Christdemokraten eingeordnet. Wenn man die hiesigen Parteien europäischen Fraktionen zuordnet (diese Zuordnung schaue ich oft nach, wenn es um Wahlen im Ausland geht, weil die Selbstbezeichnungen der Parteien häufig irreführend oder nichtssagend sind), dann dürften wir wohl der EVP angehören und die SDLP der SPE. Die LLPD würde ich bei den Europäischen Liberalen, das Forum bei der EKR und die Liste bei der Linken/NGL einordnen.

Maxim: Eine Koalition mit den Sozialdemokraten und Linksliberalen fände ich ok. Es kann da durchaus sein, dass die gegenseitigen Beziehungen komplexer sind als es der Standort der Parteien auf einer Rechts-Links-Skala nahelegt. Ich könnte mir gut vorstellen, dass wir etwa übertriebenen Plänen der Linksliberalen im innenpolitischen Bereich auch mit Hilfe der Sozialdemokraten begegnen könnten.

[Der Gevatter Tod]

1.Verjährungsfrist von 5 auf 15 Jahre anheben
2.Anhebung der Mindestreiheitsstrafe bei besonders schweren Fällen(über 100.000 Euro) von 6 Monaten auf 2 Jahre.
3.Die Kontrollen in Deutschland sind viel zu selten. Wir fordern das Prüfpersonal um mindestens 20% aufzustocken.
4.Der bürokratische Aufwand für die Prüfer soll vermindert werden,damit sie effizienter arbeiten können.Dazu sollen die Finanzämter einen Plan erarbeiten.
5.Den Prüfern soll vor allem in Großkonzernen mit einer ganzen Abteilung von Steuertricksernprofis mehr Befugnisse eingeräumt werden.
6.Über 80% aller entdeckten Steuerhinterziehungen sind Selbstanzeigen. Diese muss daher straffrei bleiben. Die Summe muss jedoch mit marktüblichen Zinsen zurückgezahlt werden.
7.Zentrale Erfassung aller unternehmerischen Steuerbilanzen.
8.Optimierung der Prüfprioritäten (Branche,Unternehmsgröße,Einfachheit der Hinterziehung) mit Expertenberatung.


Die genannten Punkte, besonders 5., 7. und 8., sind besonders effektiv, um Hinterziehungen festzustellen und Ungereimtheiten aufzuklären. Abzüglich aller Kosten, die durch andere Punkte entstehen, dürften dem deutschen Fiskus jährlich zwischen
1,8 und 3,3 Mrd. Euro einnehmen.

Antwort von Atlas

[Atlas]

Ich hatte ja eigentlich erwartet dass Atlas jeder partei nach der ersten "richtigen" Wahl kurz von sich aus ne meldung gibt

Oh Moment, das hab ich hier rumliegen und total vergessen!

[Atlas]

Jetzt musste ich erstmal nachforschen, was hier schief gelaufen ist. Alle Parteien hatten nämlich die Information drin stehen, nur ihr nicht. Aus irgendeinem mit nicht erfindlichen Grund habe ich es wohl versäumt, euren Post abzuschicken. Damit leider mit etwas Verspätung:

Informationen zur Bundestagswahl:
Die KPVD musste in diesem Wahlkampf Stimmen abgeben, hat satte -3,27 Prozent verloren. Davon ist ein guter Teil definitiv direkt zum Forum abgewandert, die als zweite konservative Partei stets um Stimmen der KPVD-Wähler buhlt. Grundsätzlich ist zu sagen, dass viele konservative Wähler ihr Vertrauen durch eine inaktive Teilnahme an der vorangegangenen Legislaturperiode abgeschreckt wurden. Das ist insofern ein Problem, da die konservative Wählergruppe das Standbein der KPVD ist. Da die Partei breit aufgestellt ist und von vielen teils verschiedenen Wählerschichten gewählt wird, ist dieser Effekt auch in Anbetracht anderer Gruppen spürbar.

Jede Partei darf bis zu drei Wählergruppen nennen, um diese genauer analysieren zu lassen. Die Befragung der Wähler liefert unter anderem eine genaue Aufschlüsselung, warum eine Partei gewählt (oder nicht gewählt) wird und welche Probleme die Gruppe derzeit innerhalb der Partei und der Republik sieht. Eine Wählergruppe kann eine soziale Schicht, eine politische Gruppierung oder mit einem Adjektiv beschrieben werden. Beispiele: Sozialisten, Raucher, Katholiken, Oberschicht etc.

[maxim_e]

Die Liste möchte eine Vermögenssteuer einsetzen, ich halte das für Linke Propaganda, habe mich aber versucht diplomatisch auszudrücken und davon gesprochen, dass die Grenze von 1 Million für ein Privatvermögen zu gering sei. Jetzt möchte die Liste von uns einen alternativen Grenzwert wissen. Was könnt ihr euch da denken? Wie ist eure Meinung dazu? Wenn irgendjemand von euch komplett dagegen ist, würde ich aber auch einfach schreiben, dass nach internen Debatten der Vermögenssteuer von uns gar keine Chance gegeben wird.

[Der Gevatter Tod]

Puh. So wie ich das sehe ist die vermögensteuer ja erst 1997 ausgesetzt worden und wurde ursprünglich ja von den preußen überhaupt eingeführt,ist also keine originell linke Idee. Außerdem sind wir ja auch irgendwie partei des nicht linken "kleinen Mannes". Ich würde persönlich eine Vermögenssteuer also mittragen,aber pro Person in der Familie gerechnet und mit sehr starken nachlässen oder gar der Aussetzung,wenn eine natürliche Person mehr als 4 leibliche Kinder hat. Aber das müssten wir gut verpacken,insbesondere es nicht so aussehen lassen als würden wir uns einem vorschlag der Liste anschließen,selbst wenn es stimmt

Ideen für die Wählerumfrage?

[Jon Snow]

Ich schließe mich Gevatter an. Eine Vermögenssteuer ist ok, solange insbesondere die Familien dabei gewisse Vorteile bekommen und wirklich gute Freibeträge festgelegt werden. Man könnte es so machen, dass ein selbst bewohntes Haus mit X qm pro Person nicht eingerechnet wird und für jede im Haushalt lebende Person ein zusätzlicher Freibetrag ermöglicht wird. Eine Million wäre für mich dann etwa der Betrag für eine 4-5köpfige Familie, pro Person sollte das nicht angreifbare Vermögen also etwa 200000 bis 250000 Euro betragen.

[Jon Snow]

Bei der Umfrage würde ich die "Konservativen" vorschlagen, weil die ja offenbar verstärkt zum Forum gegangen sind. Dazu dann eventuell die Familien, weil diese ja ein Hauptklientel der Partei sein sollen und vielleicht noch ökologisch interessierte Personen wegen der fehlenden Grünen. Oder vielleicht besser Unternehmer/ Selbständige?