[Partei] Konservativ-Progressive Volkspartei Deutschlands

[maxim_e]

Ich habe mich bei meinen Vorschlägen tatsächlich weitestgehend an den Ministerien orientiert. Es freut mich, dass du dem ganzen zustimmst. VK, tust du das auch? Dann würde nur noch Gevatter Tod fehlen um die bisher Aktivsten unserer Partei zusammen zu haben.

Ich würde auch in Richtung von Option 2 tendieren.

[maxim_e]

Die SDLP meldete sich:

Hallo

Derzeit zieht die SDLP in Erwägung eine Koalition mit einer eher konservativen und einer linken Partei (vorzugsweise der Liste) einzugehen. Wie steht die KPVD dazu?

Lg,
BotX

Hallo,

Natürlich würden wir uns über eine Regierungsbeteiligung freuen und einer Zusammenarbeit mit der SDLP steht aufgrund der beidseitigen Positionierung nahe der politischen Mitte auch kaum etwas im Weg. Da die Liste sich vom Programm her extrem von unserer Partei unterscheidet und sich zudem im Parlament noch überhaupt nicht bewährt hat, ist hier eine Zusammenarbeit aus unserer Perspektive recht schwer vorzustellen. Das soll aber nicht bedeuten, dass dies von unserer Warte aus unmöglich sei. Wir stehen also näheren Verhandlungen grundsätzlich offen, wenn auch noch etwas zurückhaltend, gegenüber.

[Jon Snow]

Wie kommen die denn auf eine solche Idee? Wenn sie schon eine Mitte-Links-Regierung anstreben, dann sinnvollerweise doch mit den Linksliberalen und uns.

Wenn Gevatter und Simato oder Falke auch zu Vorschlag 2 tendieren, würde ich den wohl einbringen.

[Der Gevatter Tod]

Parteiorganisation ok,auch wenn ich offen bin dafür Energie und Umwelt mit einem anderem zu taschen

Ganz klar Option 2

Wir sind sitzemäßig ja völlig abgestürzt,hätten wohl doch noch zumindest meinen Gesetzesvorschlag einbringen sollen und aktivität zu zeigen...

Eine regierung mit der Liste ist völlig undenkbar,25 Jahre nach dem Mauerfall würde ich die am liebsten verbieten lassen (und im parlamanent gegen sie wettern).

[maxim_e]

Gevatter: Wenn du Energie und Umwelt tauschen möchtest und sich Jon Snow für deine Position interessiert könntet ihr beide euch da sicher noch einig werden?

Durch unsere inaktive Arbeit haben wir wirklich etwas verpasst, aber durch die neue Organisationsstrategie können wir da denke ich viel wieder gut machen. Zunächst möchte ich hier nochmal die Sachen zusammentragen die in diesem Faden von uns schon mal angedacht waren als konkrete Gesetzesvorschläge:

Achtung Spoiler:

Ich würde das ja gemäß unserem Programm zugleich mit einem schärferen Gesetz gegen Steuerbetrug verabschieden. Erstens zeigen wir dann, dass wir nicht nur auf die kleinen Leute rumhacken und zweitens grenzen wir uns damit auch ein Stück weit vom Forum ab, das offenbar eher auf einen wirtschaftsnahen Kurs einschwenkt.

Ohne weitere Zusätze würde ich ein solches Gesetz eher ablehnen, weil es für eine Partei der Mitte etwas einseitig ist. Das ist aber natürlich nur meine persönliche Einschätzung.

Ich würde ja gerne folgendes Vorschlagen:

Fettensteuer: Jeder der nicht fit genug ist, soll eine Extrasteuer zahlen von denen Fitnessprogramme im Lande finanziert werden. Ziel ist es das ganze Land fitter zu machen, die Gesundheitskosten zu reduzieren und sicherzustellen, dass wir nicht wie die Amis verfetten. Die Kosten von persönlichen Fitnessprogrammen können dann von dieser Steuer abgezogen werden. Atlas?

Ich dachte ja das jeder von seinem Hausarzt/Krankenkasse gewogen und bestimmt wird oder so. Aber Fastfood besteuern wäre wohl auch möglich. Die Frage ist halt was als Fast Food zählt

An Gesetzesvorhaben fände ich zwei Interessant, sofern die hier Zustimmung finden, schätze ich die Chancen im Plenum sogar recht gut ein:
-Einführung von Bundesvolksinitiativen nach Schweizer Modell. Ich könnte dazu einige Details ausarbeiten, falls gewünscht, oder ihr macht das, soll wirklich nach Schweizer Vorbild durchgeführt werden. Die Unterschriftenhürde ist allerdings höher, weil D auch größer ist als die Schweiz.
-Verpflichtung der EU auf das Subsidiaritätsprinzip und Umsetzung von EU-Richtlinien nur mit Zustimmung aller nationalen Parlamente, ansonsten sind diese nur Empfehlungen. Wie laufen hier EU-Entscheidungen ab? Eine Plenumsentscheidung würde wohl erstmal bedeuten, dass die Bundesregierung die Umsetzung dieser Pläne forcieren soll, d.h. in Brüssel mit niedrigeren Geldzahlungen droht.

Was ich mir so als Grundlage vorstellen könnte, wäre ein bestimmtes Thema für unsere nächste Legislaturperiode auszurufen, dass wir dann in verschiedenen Facetten beleuchten sodass wir uns dann nur darum kümmern müssen. Als Beispiel: Bildungsreform.

Vereinheitlichung der verschiedenen Ländergebundenen Schulformen, Finanzielle Stärkung der Universitäten, Internet und aktuelle Technik an die Schulen bringen, Religion einen breiteren Platz im Schulleben verschaffen, so Zeug halt. Im Detail müssten wir die Sachen ja dann noch nicht ausformulieren.

Das finde ich eine gute Idee. Das Forum scheint ja mit der Sicherheitspolitik punkten zu wollen, beschränkt sich dabei aber auf den "harten" Weg über strengere Gesetze und Ausweitung der Befugnisse von Sicherheitsorganen. Wir könnten also bei der Bildungspolitik sowohl die Bedeutung guter Schulen für die Zukunft des Landes und den individuellen Werdegang als auch die dadurch mögliche Lebensverbesserung perspektivloser junger Menschen (die bekanntlich eine gewisse Neigung zu Straftaten entwickeln können) herausstreichen. Auch den praktischen Nutzen des Ehrenamtes in Vereinen und Kirchen und das Ziel einer solidarischen, kinderfreundlichen Gesellschaft sollten wir meiner Ansicht nach erwähnen. Das ist einerseits ein konservatives Anliegen, andererseits hat es nicht diese populistisch-spalterische Tendenz, die Guerra bei seinen Vorschlägen oft einfließen lässt.

Wir können übrigens gerne auch vorschlagen, für die Bildungs- und Familienpolitik recht ordentlich Geld in die Hand zu nehmen.

Da unser Wahlversprechen das Bildungsthema war, würde ich mich auch jetzt vordergründig darauf spezialisieren. VK als Gesundheitsexperte kann mit seiner Fast-Food-Steuer dann gut den zweiten Gesetzesvorschlag der Runde (wir dürfen ja zwei pro Runde) einbringen. Das können wir natürlich erst einbringen, wenn die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind. Aber ausformulieren können wir die Sachen ja jetzt schon. Daher mein erster konkreter Vorschlag:

Einführung einer Kommission zur Vereinheitlichung des nationalen Bildungssystems. Langfristig zur Schaffung der grundlegenden Lehrpläne. In die Kommission sollten die bisherige auf Landesebene zuständigen politischen Vertreter sowie Vertreter der Kirchen sowie der anderen großen Religionsverbände sowie der Wohlfahrtsverbände.

Das ganze muss natürlich noch ausformuliert und dann an Atlas geschickt werden mit konkreten Umsetzungsfragen, etc. aber erstmal die Frage: Wie sieht eure Meinung dazu aus?

[Jon Snow]

Das Fastfoodthema passt für mich nicht so gut zu einer bürgerlichen Partei. Es hat für mich ein wenig etwas von einer Öko-Gesundheitsdiktatur, die Ernährung der Menschen zu reglementieren.

Zu Gevatter: Ich kann mir einen Tausch vorstellen, wenn wir uns nicht vollständig an den Ministerien orientieren. Nur wenn jemand von uns ein Ministeramt übernimmt, sollte er mM nach alle damit verbundenen Themenbereiche bearbeiten. Das dürfte aber vor allem Maxim betreffen. Was wäre dir denn im Gegenzug recht?

[[VK]]

Ich habe mich bei meinen Vorschlägen tatsächlich weitestgehend an den Ministerien orientiert. Es freut mich, dass du dem ganzen zustimmst. VK, tust du das auch? Dann würde nur noch Gevatter Tod fehlen um die bisher Aktivsten unserer Partei zusammen zu haben.

Ich würde auch in Richtung von Option 2 tendieren.

Ich bin nicht aktiv genug um irgendwas zu übernehmen

[maxim_e]

Bist du denn grundsätzlich mit der Umstrukturierung einverstanden?

[Der Gevatter Tod]

Am liebsten wäre mir ja Außenpolitik

@maxim: Ich denke bevor wir ne obskure fast-food steuer verabschieden,hauen wir mal die von mir bereits ausgerfertigte Steuerbetrugsgesetzgebung raus

[Jon Snow]

Könntest du dir eventuell auch die Finanzen und Steuern vorstellen, wenn du in dem Bereich schon etwas in Petto hast? Das ist eher ein Bereich, in dem ich mich nicht so auskenne. Bei der Außenpolitik weiß ich eher etwas und das Thema interessiert mich auch. Außerdem müssen wir ja auch noch Vks Bereiche aufteilen, wenn er keine übernehmen kann.

[Der Gevatter Tod]

Puh,wirklich auskennen tu ich mich da nicht...aber wir könnten auch das tauschen wenn dir denn an Energie und Umwelt was liegt.

VK werden wir anscheinend aufteilen müssen,ja. Dips on Internal Security!

[Jon Snow]

[VK]: Rente, Gesundheit, Internet und Datenschutz, Innere Sicherheit
Jon Snow: Außenpolitik, Finanzen, Wirtschaft, Steuern
Der Gevatter Tod: Umwelt, Energie, Gesellschaft und Ethik/Religion, Sozialstaat
Simato: Migration und Integration, Arbeit
Der Falke: Verkehr, Infrastruktur, Justiz

Was eventuell auch ginge: Finanzen, Wirtschaft, Steuern, Arbeit, Sozialstaat, als ein großer Block für Gevatter (evt. zusammen mit Gesellschaft und Religion), der damit die ganze ökonomische Seite des Spieles bestimmen könnte.

Ich könnte dann eventuell Vks andere Bereiche bearbeiten.

[Der Gevatter Tod]

Ok,aber gesellschaft und Ethik wäre mir da schon wichtig,außerhalb des Finanzzeugs seit ihr mir nämlich tendenziell etwas zu soft drauf

Hab übrigens mein Steuergesetz an Atlas geschickt,für ne Kosten/Einnahmenschätzung.

[maxim_e]

Klar, dann machen wir erstmal dein Steuergesetz. Das ist mir irgendwie entgangen als ich den Thread gestern durchgegangen bin wegen unseren bisherigen Gesetzesvorschlägen. Es braucht zwar trotzdem erstmal bis nach der Wahl bis wir irgendwas ansetzen können, aber es ist sehr gut jetzt richtig ran zu gehen und erstmal was vor zu arbeiten. Kannst du uns deinen Entwurf hier nochmal posten, damit wir uns darüber nochmal genau beraten können?

Es hatte übrigens einen Grund weswegen ich die ökonomische Seite nicht komplett an einen einzelnen Spieler abgeben wollte. Durch die neue Struktur haben einzelne Personen halt schon sehr viel Macht da ist es besser, wenn nicht die komplette Macht für einen so großen Block bei einer einzelnen Person liegt.

Und das wir auch durchaus unsere konservativere Seite stärken müssen und uns nicht zur zweiten SPD im Spiel machen dürfen seh ich genauso. Auch wenn dann so vermutlich nicht alles nach meiner eigenen Meinung verlaufen wird. Aber dafür ist es für die Partei besser.

Der Falke ist übrigens momentan gesperrt und ich weiß nicht in wiefern er hier überhaupt noch aktiv sein will. Von Simato hab ich auch länger nichts hier im Thread gelesen. Aber deren Ressorts werden wir erst dann aufteilen, falls sie sich, wie weiter oben nach einer Woche nicht gemeldet haben.

[Jon Snow]

Maxim: Stimmt. Dann lassen wir die Verteilung der Ressorts vielleicht einfach mal so. Ich könnte Vk ja einige Zeit "vertreten", bis er wieder mehr Zeit hat oder sich noch jemand anmeldet. Einer könnte dann den Falken vertreten und einer Simato (wobei letzterer ja im DB aktiv ist; vielleicht kann er kurz eine Rückmeldung geben?).

Gevatter: Eigentlich wollte ich Umwelt nicht unbedingt haben, es kam mir nur so vor, als ob du den Themenbereich nicht wolltest. Vielleicht können wir einfach mal mit den bisherigen Verantwortungsbereichen beginnen und dann weitersehen. Übrigens habe ich durchaus ein eher konservatives Weltbild. Konservativ heißt aber nicht, dass man die Gesellschaft zu spalten und Unfrieden zu stiften versucht, um Stimmen abzugrasen. Das überlassen wir lieber dem Forum, das ja weniger konservativ als vielmehr populistisch agiert.

Was war eigentlich mit dem Falken? Ich habe erst vor wenigen Tagen noch mit ihm diskutiert.