[Partei] Konservativ-Progressive Volkspartei Deutschlands

[Jon Snow]

Wie wäre es mit KPVPD?

Sonst hätten wir die Schuld eben auf die Zeitung schieben müssen.

[Jon Snow]

Vk, ist es für dich auch ok? Du hättest ja lieber eine Zustimmung gehabt, deshalb habe ich versucht, diese Seite auch zu betonen.

[maxim_e]

Super. Das nennt man doch mal Absprache. Es steht zwar in eurem Wahlprogramm, es gab lang genug Zeit Zweifel auszuräumen, oder sogar einen neuen gemeinsamen Entwurf einzubringen, aber eure Parteiführung hat sich einfach mal so entschieden, ohne Ankündigung oder Absprache mit dem Forum für eine Enthaltung zu stimmen, obwohl eine Mehrheit greifbar war.

Ich weiß nicht, was man mit solchen Schritten beabsichtigt hat, aber mit dieser Einstellung und Parteiführung braucht man auf eine Kooperation mit dem Forum nicht mehr zu hoffen.
Unsere Parteien sind zwar von Natur aus verbündet und daher habe ich auch das Gespräch angestoßen, aber diese Art von Umgang ist inaktzeptabel.

Falls noch einer von euch daran gezweifelt hat, ob es die richtige Entscheidung sich zu enthalten: Hier ist der Beweis, dass wir richtig entschieden haben. Manchmal macht der Ton eben auch etwas an der Musik aus.

[Jon Snow]

Dann stelle ich es jetzt ein, oder? Immerhin versteht er dann vielleicht besser, was unsere Bedenken waren.

[maxim_e]

Achtung Spoiler:

Pressefragen an den Abgeordneten Mayer (Forum):

Aus Anlass des ersten Gesetzesentwurfes, eingereicht durch das Forum, spricht der Abgeordnete Mayer zu der Presse und erläutert einzelne Fragen.


Presse: Herr Mayer, wie sehen sie die Lage zum aktuellen Gesetzesentwurf? Wie erklären sie sich die Positionen der anderen Parteien?

Mayer: Nun, es war zu erwarten, dass die SDLP keinerlei Einsatz zeigen wird, um Steuergelder vernünftig einzusetzen, um Kriminelle uns nicht weiter bestehlen zu lassen und um schlussendlich Gerechtigkeit einzufordern. Schließlich reden wir hier nicht von kleinen Beträgen, sondern von immerhin 1,6 Milliarden Euro, welche nicht nur dem kaputten Haushalt zugute gekommen wären, sondern ebenso von 1,6 Milliarden Euro die dem arbeiteten Volk regelmäßig gestohlen werden.

Presse: Die Regierung könnte doch noch Gesetze liefern.

Mayer: Das ist sie allerdings dem Volk schon lange schuldig geblieben. Wir sehen kein Tempo, kein Elan und auch keinen Ehrgeiz. Unsere Partei war stets offen den Gesetzesentwurf anzupassen, abzuändern und somit den anderen Parteien zu ermöglichen, ein wenig Bewegung in die Sache zu bringen.

Presse: Stimmen die Gerüchte, dass die KPVD keinerlei Gespräche suchte, bevor sie mit der Enthaltung die Fraktion sichtlich überraschte?

Mayer: Das Thema muss man gesondert betrachten.

Presse: Inwiefern?

Mayer: Nicht nur dass das Forum aktiv die Gespräche gesucht hat, nein die KPVD hat diesen Punkt genau im Wahlprogramm benannt. Wir wissen, dass in der Partei zahlreiche fähige Leute sitzen, doch wir waren schon sehr erschrocken, als von „Sozialschmarotzergesetz“ gesprochen wurde. Das ist höchstens Parteien würdig, die wie die MKNL auf Wählergruppen am Rand der Gesellschaft abzielen. Eine derartige Wortwahl ist nicht nur unangemessen, sondern zollt auch der Sache wenig Respekt.

Presse: Die KPVD hat einige Punkte angesprochen, besonders betonte sie aber sogenannte "Denunziationsverfahren". Was sagen sie dazu?

Mayer: Ich sage dazu, dass der Gesetzesentwurf als minimalen Teil eine Hotline vorgesehen hat, bei der Fälle gemeldet werden können. Das existiert so in dutzenden Fällen bereits in der Republik und hat noch keinerlei Gesellschaftszerstörung oder Ähnliches produziert. Meiner Meinung nach zeugt der Einwand schließlich so wie bereits die Fragen einzelner Abgeordneter, bei der offensichtlich absolute Unwissenheit über die Thematik Sozialbetrug und deren Bestrafung zum Vorschein kamen, in der öffentlichen Debatte von einer unvergleichbaren Unkenntnis. Es sind ja nicht alle Köpfe, schließlich gab es auch vernünftige Stimmen, welche aus den Reihen der KPVD Wohlgefallen an dem Entwurf äußerten und abseits der Linie Unverständnis über die Parteilinie signalisierten. So mancher, besonders in der Parteispitze wäre aber besser beraten gewesen, doch einfach Fragen zu stellen, anstatt alle Chancen zu verbauen und dann erst mit solch Meldungen herauszurücken.

Presse: Wie wird sich das Forum in Zukunft aufstellen?

Mayer: Ganz einfach. Wir werden weiter die aktive Oppositionspartei sein, welche Gesetze einbringt und Druck auf die Regierung macht. Schließlich nehmen wir den Auftrag unserer Wähler ernst und sind bereit für den Erfolg zu arbeiten, oder zumindest einen Kompromiss zu suchen.

Ich hatte ja eigentlich vor als Partei geschlossen nochmal auf das Forum zu zu gehen und klar zu machen, dass wir sie immernoch als unsere nächsten Kontakt sehen. Aber wenn es solche Reaktionen gibt sehe in denen einerseits die Partei und andererseits ich persönlich angegriffen werde fällt mir das wirklich schwer. Ich hoffe ich kann weiter auf eure Unterstützung bauen und das Forum kann nicht unsere innere Parteistruktur schädigen.

Ob wir diese Äußerungen kommentieren müssen kann ich noch nicht abschließend sagen.
1) Es wird unsere Partei und ich als Parteivorsitzender aggressiv angegriffen - keine Reaktion könnte als Schwäche interpretiert werden.
2) Wir als Partei haben uns nichts vor zu werfen und könnten über so etwas stehen.

Falls wir darauf reagieren sollten wir uns als geschlossene Partei der Mitte darstellen und unsere Nähe und unser Verständnis für die Positionen der derzeitigen Regierungsparteien zeigen um uns nicht vom Forum an den rechten Rand locken zu lassen, wie sie es momentan versuchen. Auf der anderen Seite habe ich kein Interesse das Forum als möglichen Koalitionspartner fallen zu lassen, da wir dadurch bei kommenden Wahlen sehr gebunden wären.

[Jon Snow]

An sich würde ich sagen, dass wir da drüberstehen können. Alle, die einer eigenen Idee nicht zustimmen, als Dummköpfe hinzustellen, die nur deren Genialität nicht begreifen, dürfte Guerra auf Dauer nicht gerade weiterhelfen. Weil er aber ganz offen versucht, unsere Partei zu spalten, müssen wir vielleicht doch reagieren. Am besten wäre eine kurze Meldung, in der wir deutlich machen, dass wir hinter dir/ unserem Vorsitzenden stehen. Das hätte aber nur einen Sinn, wenn Vk das als Repräsentant des Flügels, der für die Annahme des Gesetzes eintrat, federführend übernehmen würde.

[maxim_e]

Ich denke an sich sollten wir wirklich drüberstehen, aber komplett unkommentiert können wir das auch nicht lassen. Dafür ist die Aussage wohl zu krass. Ich meine, dass der Vorwurf uns nach rechtsaußen zur MKNL zu stellen lächerlich ist, weil wir einem Gesetz nicht zustimmen, das von der MKNL unterstützt wird, könnten wir dann noch schön hervorheben.

[Jon Snow]

Aber wie gesagt, um unsere Einheit zu symbolisieren, wäre da Vk der beste Kommentator.

[[VK]]

Aber wie gesagt, um unsere Einheit zu symbolisieren, wäre da Vk der beste Kommentator.

Schreibt mir einen Text, ich poste

[maxim_e]

Jon Snow, schreibst du den Text? Die Enthaltungserklärung die du geschrieben hast gefiel mir sehr gut.

[Atlas]

Infos zur Sonntagsfrage:
Die KPVD hat als konservative Oppositionspartei neben dem Forum einen Punkt verloren. Weder kam ein eigener Gesetzesvorschlag noch hat man mit dem Forum zusammengearbeitet und statt eine Änderung am Gesetzesvorschlag anzustreben wurde geblockt. Die konservative Wählerschaft ist zwischen KPVD und Forum streng gespalten und wünscht sich mehr Einigkeit.

[maxim_e]

Es ist zwar ein schade, dass das Forum bisher versucht die Zusammenarbeit mit uns zu torpedieren, aber ich denke wir sollten trotzdem weiter versuchen mit ihnen zusammen zu arbeiten. Ich denke wir sollten einfach deutlich machen, dass wir die Partei der Mitte sind und uns damit sowohl die Option der Koalition mit SDLP als auch mit dem Forum offen halten. Beziehungsweise versuchen, letztere wieder zu öffnen. Geschickt wäre es jetzt sicherlich ein Gesetz durchzubringen. Das würde uns sicherlich, selbst im Fall, dass das Forum es ablehnt, Wählerstimmen bringt. Ich würde daher gerne Jon Snows Vorschlag von vor einigen Seiten nach oben ziehen:

Achtung Spoiler:

Ich würde das ja gemäß unserem Programm zugleich mit einem schärferen Gesetz gegen Steuerbetrug verabschieden. Erstens zeigen wir dann, dass wir nicht nur auf die kleinen Leute rumhacken und zweitens grenzen wir uns damit auch ein Stück weit vom Forum ab, das offenbar eher auf einen wirtschaftsnahen Kurs einschwenkt.

Ohne weitere Zusätze würde ich ein solches Gesetz eher ablehnen, weil es für eine Partei der Mitte etwas einseitig ist. Das ist aber natürlich nur meine persönliche Einschätzung.

Wir müssten bloß schnell sein und das jetzt ordentlich ausformulieren.

[Jon Snow]

Schreibt mir einen Text, ich poste

Alter Faulenzer.

Hier mal ein Vorschlag:

Aus den Süddeutschen Nachrichten

Bei der heutigen Pressekonferenz nahm der stellvertretende Parteivorsitzende Volker Kauber, der dem wirtschaftsliberalen Flügel der KPVD zugerechnet wird, Stellung zu den aufsehenerregenden Vorwürfen, die aus der Fraktionsspitze des Sozialliberalen Forums gegen seine Partei erhoben worden waren. Dabei wies er die Kritik als in Inhalt und Wortwahl unangemessen zurück. Kauber sagte nach einigen einführenden Worten über das Zustandekommen der Entscheidung der konservativ-progressiven Fraktion:

Im politischen Ringen um die besten Lösungen für die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, kommt es naturgemäß zu Meinungsunterschieden zwischen verschiedenen Parteien und auch innerhalb dieser. Ich verhehle nicht, dass ich zu denjenigen gehöre, die sich eine Zustimmung zu dem vom Forum eingebrachten Gesetz hätten vorstellen können. In einer demokratischen Partei wie der unseren ist eine solche Meinungsdifferenz nichts Ungewöhnliches, und so wurde innerhalb der Fraktion konstruktiv über unsere gemeinsame Haltung diskutiert und eine Entscheidung getroffen. Dass diese Entscheidung von der Forumsfraktion für falsch gehalten wird, ist deren gutes Recht.

Die von der Parteispitze der Sozialliberalen geäußerte Kritik ist aber in Inhalt und Wortwahl völlig unangemessen. Weder stehen wir deshalb den Monarchisten (die ja dem Gesetz zustimmten) in irgendeiner Form nahe, noch ist jede Gesetzesvorlage des Forums automatisch von so hoher Qualität, dass sie nicht im normalen Gesetzgebungsverfahren im Parlament hinterfragt und gegebenenfalls geändert werden könnte. Kritische Nachfragen sind also keineswegs Ausdruck „absoluter Unkenntnis“, sondern der Versuch, mögliche Lücken oder Schwächen des Entwurfes zu verbessern. Es zeugt nicht von gutem Stil, die eigene Kompromissunfähigkeit – es gelang dem Forum ja offenbar nicht, irgendeine Fraktion außer der monarchistischen von ihrem Vorhaben zu überzeugen – einfach nur auf „unvergleichbare Unkenntnis“ aller anderen politisch Verantwortlichen zurückzuführen. Vielmehr gehört zum politischen Diskurs und zur Parlamentsarbeit auch die Bereitschaft, auf Gegenargumente einzugehen, um mögliche negative Aspekte von Rechtssetzungen bereits im Vorfeld zu erkennen und wenn möglich zu vermeiden.

Gänzlich inakzeptabel ist schließlich der Versuch, Unruhe in eine andere Partei zu bringen und deren Mitglieder gegeneinander auszuspielen. Die KPVD und auch unsere Mittelstandsvereinigung innerhalb der Partei steht ohne Wenn und Aber geschlossen hinter ihrem, hinter unserem Vorsitzenden Maximilian Eyth, der hervorragende Arbeit für unser Land leistet. Jeder Versuch, von außen Unruhe in unsere Partei zu tragen, wird deshalb erfolglos bleiben.

[[VK]]

Alter Faulenzer.

Hier mal ein Vorschlag:

Aus den Süddeutschen Nachrichten

Bei der heutigen Pressekonferenz nahm der stellvertretende Parteivorsitzende Volker Kauber, der dem wirtschaftsliberalen Flügel der KPVD zugerechnet wird, Stellung zu den aufsehenerregenden Vorwürfen, die aus der Fraktionsspitze des Sozialliberalen Forums gegen seine Partei erhoben worden waren. Dabei wies er die Kritik als in Inhalt und Wortwahl unangemessen zurück. Kauber sagte nach einigen einführenden Worten über das Zustandekommen der Entscheidung der konservativ-progressiven Fraktion:

Im politischen Ringen um die besten Lösungen für die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, kommt es naturgemäß zu Meinungsunterschieden zwischen verschiedenen Parteien und auch innerhalb dieser. Ich verhehle nicht, dass ich zu denjenigen gehöre, die sich eine Zustimmung zu dem vom Forum eingebrachten Gesetz hätten vorstellen können. In einer demokratischen Partei wie der unseren ist eine solche Meinungsdifferenz nichts Ungewöhnliches, und so wurde innerhalb der Fraktion konstruktiv über unsere gemeinsame Haltung diskutiert und eine Entscheidung getroffen. Dass diese Entscheidung von der Forumsfraktion für falsch gehalten wird, ist deren gutes Recht.

Die von der Parteispitze der Sozialliberalen geäußerte Kritik ist aber in Inhalt und Wortwahl völlig unangemessen. Weder stehen wir deshalb den Monarchisten (die ja dem Gesetz zustimmten) in irgendeiner Form nahe, noch ist jede Gesetzesvorlage des Forums automatisch von so hoher Qualität, dass sie nicht im normalen Gesetzgebungsverfahren im Parlament hinterfragt und gegebenenfalls geändert werden könnte. Kritische Nachfragen sind also keineswegs Ausdruck „absoluter Unkenntnis“, sondern der Versuch, mögliche Lücken oder Schwächen des Entwurfes zu verbessern. Es zeugt nicht von gutem Stil, die eigene Kompromissunfähigkeit – es gelang dem Forum ja offenbar nicht, irgendeine Fraktion außer der monarchistischen von ihrem Vorhaben zu überzeugen – einfach nur auf „unvergleichbare Unkenntnis“ aller anderen politisch Verantwortlichen zurückzuführen. Vielmehr gehört zum politischen Diskurs und zur Parlamentsarbeit auch die Bereitschaft, auf Gegenargumente einzugehen, um mögliche negative Aspekte von Rechtssetzungen bereits im Vorfeld zu erkennen und wenn möglich zu vermeiden.

Gänzlich inakzeptabel ist schließlich der Versuch, Unruhe in eine andere Partei zu bringen und deren Mitglieder gegeneinander auszuspielen. Die KPVD und auch unsere Mittelstandsvereinigung innerhalb der Partei steht ohne Wenn und Aber geschlossen hinter ihrem, hinter unserem Vorsitzenden Maximilian Eyth, der hervorragende Arbeit für unser Land leistet. Jeder Versuch, von außen Unruhe in unsere Partei zu tragen, wird deshalb erfolglos bleiben.

Würde ich wohl so übernehmen, wobei ich als Namen eigentlich an Valentin Krishna dachte

[[VK]]

Wobei ich provokativ einfach auch noch nebenbei erwähnen würde das unsere Wähler von uns erwarten dass wir nicht jedem Rechtspopulistischem Vorschlag ungefragt zustimmen :duck

Der aktulle klingt auch erstmal doof.