Mal sehen was es jetzt mit LLPD und SDLP gibt, ansonsten mach ich heute abend die Listenkoalition fest.
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Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
Wokeness ist ein Synonym für Anstand.
The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
Re-gaining Unconsciousness (NOFX)
Das wird interessant. Bei der Mitte-Regierung hätten wir dann aber ein Ressort weniger, oder?
Das stimmt, ein Ministerium weniger. Aber ich sehe in der Koalition grundsätzlich die besseren Chancen für koalitionsinterne Debatten. Das heißt, da wird wohl niemand eigenmächtig entscheiden. Davon bin ich mir bei der Liste nämlich nicht so sicher.
Wenn es dir nichts ausmacht würde ich das Ministerium für Finanzen dann Gevatter Tod geben - wir beide (Jon Snow und ich) sind uns politisch wohl relativ ähnlich und Gevatter Tod und VK scheinen sich in viele Punkten auch zu ähneln. Ich hoffe, dass du dafür Verständnis hast.
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Das hätte ich sogar genau so vorgeschlagen. Wir brauchen beide Flügel in der Regierung, zumal Gevatter ohnehin eine Steuerreform plant.
Ich verlange dann halt einen Dienstwagen auf Partei- statt auf Staatskosten.
Was macht ihr nun? Die Zeit tickt. Im Moment gäbe es zwei Koalitionen, sobald ihr oder die SDLP unterschreiben.
Wo sind die knallenden Korken?
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Bist du so freundlich, Gevatter - falls bis heute abend 23:00 nichts kommt, zitiere ich deinen hier geschriebenen Post im Koalitionsthread (wenn schon einer offen ist, ansonsten im Verhandlungsthread).Zitat von BotX
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Hi leute,konnte leider gestern nicht und heute erst jetzt.
Werde den Post gleich absetzen. Das Forum gesetz würde ich ablehnen und unser eigenes einfach einbringen. Das ganze ist dreister Diebstahl,außerdem ist unseres umfangreicher.
Wir regieren.
Da Gevatter Tod eigentlich bei uns für Gesundheit zuständig ist, möchte ich ihm die Diskussionsrolle nicht wegnehmen, würde aber solange er nicht reagiert im Regierungsthread mitreden. Ich habe übrigens hier in den Startpost nochmal die Übersicht mit den einzelnen Themen kopiert.
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Wie gesagt, ich fände es toll, wenn er weitermachen würde. Im DB finde ich ihn einen sehr angenehmen Partner (auch wenn unsere Länder kaum etwas miteinander zu besprechen haben) und würde ihn gerne als unseren Minister sehen.
Falls bis morgen früh nichts kommt würde ich folgenden Post absetzen:
Wir unterstützen das Grundkonzept die Preise für Arzneimittel niedrig zu halten, fürchten jedoch, dass auf diese Art der Bindung an die Produktionskosten, diese künstlich nach oben geschraubt werden. Auf der anderen Seite könnten durch die Bindung an die Entwicklungskosten diese künstlich nach oben versetzt werden um länger die höhere Profitmarge nutzen zu können und dadurch mehr zu verdienen. Daher halten wir zumindest letzteren Schritt (Die Preisbindung an die Entwicklungskosten) für nicht hilfreich und würden ihn daher gerne aus dem Gesetz weglassen. Die Bindung an die Produktionskosten unterstützen wir jedoch trotz unseres Hinweises auf eine entsprechende Gefahr.
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Jon Snow, kannst du für die beiden Gesetzesvorschlagsthreads mit den Abwandlungen von unseren Gesetzen mal einen Post formulieren, der einigermaßen ungehalten, aber nicht ZU scharf wirkt? Ich weiß du magst das nicht gerne hören, aber du formulierst einfach besser als ich.
Inhaltlich hatte ich mir sowas vorgestellt wie: Wir freuen uns, dass Sie unsere Gesetze gut finden, doch warten sie beim nächsten Mal bitte ab, bis wir sie selbst dem Plenum vorstellen. Dann würden sie auch nicht solche inhaltlichen Ungenauigkeiten wie sie in der derzeitigen Form in ihrem Gesetz sind. Die Originalvorlage des Gesetzes werden wir morgen in diesem Thread nocheinmal vorstellen.
Irgendwie so in der Art halt.
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Mach ich.
Ein Vorschlag für eine Pressemeldung und ein kurzes Statement im Faden:
Aus dem Tagesjournal im Zweiten Bundesfernsehen
Zu der aktuellen Regierungsbildung haben wir heute Herrn Maximilian von Sülz eingeladen, den Parteivorsitzenden der KPVD. Die Konservativ-Progressiven hatten sich trotz einer linken Mehrheit im Bundestag mit Sozialdemokraten und Liberalen auf eine Regierung der parlamentarischen Mitte verständigen können.
Moderatorin Gundel Gauckeley: Herr von Sülz, wie kam es zu dieser Koalition und halten Sie die geplante Regierung für stabil?
MvS Zweifellos ist es uns gelungen, eine gute und zukunftsweisende Regierung zu bilden, die aber auch die Traditionen, aus welchen unser Land gewachsen ist, bewahren kann. Unser Land benötigt jetzt eine stabile Politik des Augenmaßes und der vernünftigen Mitte. Dafür stehen wir ein.
GG: Welche Gesetzgebungsvorhaben möchten Sie zuerst umsetzen?
MvS Wie im Wahlkampf versprochen wollen wir die Bildungspolitik auf eine neue Grundlage stellen, um die Zukunft unserer Kinder zu sichern und sie mit vielseitigen und nützlichen Kenntnissen ins Leben gehen zu lassen. Darüber hinaus planen wir eine Steuerreform, die sicherstellen soll, dass alle Bürgerinnen und Bürger sich in Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen, ohne dass jemandem zu große Lasten aufgebürdet werden.
GG: In dieser Frage gab es zuletzt ja einige Misstöne zwischen der neuen Regierung und der Opposition. Offenbar wurden in der Vorbereitung befindliche Gesetze einfach von der Liste und vom Forum ohne Absprache weitgehend übernommen und ins Plenum eingebracht. Ein Korrespondent einer großen französischen Tageszeitung sprach gar von "Geistigem Diebstahl".
MvS In der Tat ist leider die Situation entstanden, dass zwei der Oppositionsparteien in der Entstehung befindliche Gesetze fast wörtlich übernommen und in den Bundestag eingebracht haben. "Geistigen Diebstahl" würde ich das aber nicht nennen, da Gesetze ja in der Regel keine Urheberschaft beinhalten. Ein gutes Gesetz darf, ja sollte sogar auch von Oppositionsparteien mitgetragen werden, wenn sie es für vernünftig halten. Die KPVD ist in der Opposition jedenfalls nach diesem Grundsatz verfahren.
Man wird allerdings durchaus sagen dürfen, dass ein solches Verhalten nicht unbedingt den parlamentarischen Gepflogenheiten entspricht. Üblicherweise werden beim wissenschaftlichen Dienst in Prüfung gegebene oder in vertraulichen Gesprächen vorgeschlagene Gesetzesvorhaben dann auch von derjenigen Fraktion eingebracht, die sie erarbeitet hat oder als fraktionsübergreifender Antrag zur Abstimmung gestellt. Es bleibt hier leider der schale Geschmack reiner Effekthascherei zurück, weil die entsprechenden Parteien ja statt fremder Entwürfe ja auch eigene Ideen ins Gesetzgebungsverfahren hätten einbringen können. Außerdem müssen beide Entwürfe vermutlich vor der Abstimmung noch geändert werden, weil sie in der Rohfassung kopiert wurden und daher noch nicht vollständig sind. Wir wollen aber andererseits dieser kleinen Unstimmigkeit nicht zu viel Gewicht beimessen, zumal insbesondere die Liste erstmals in einem Parlament vertreten ist und möglicherweise noch einige Zeit benötigen wird, sich den parlamentarischen Gepflogenheiten anzupassen.
[...]
Und die Meldung für den Gesetzgebungsfaden:
Die KPVD freut sich, dass die von ihr erarbeiteten Gesetzesvorlagen auf den Zuspruch anderer Parteien stößt. Es würde allerdings den parlamentarischen Gepflogenheiten eher entsprechen, in einem solchen Fall einen gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen ins Auge zu fassen als einfach in Vorbereitung befindliche Texte zu kopieren. Eine solche Übernahme von Rohfassungen birgt zudem die Gefahr der Unvollständigkeit, weshalb die Regierungsfraktionen wohl nicht umhinkommen werden, die gegenwärtigen Vorschläge kritisch zu prüfen und gegebenenfalls zu ergänzen. Für die Zukunft bieten wir den Oppositionsparteien gerne an, sich an einem Gruppenantrag zu beteiligen, wenn sie die Vorschläge und Ideen der Regierung wieder einmal für gut und richtig halten.