Hannoveraner Patentwesen

[noxx-0]

Da wir der Meinung sind, dass ein gemeinsames Patentwesen ein großer Vorteil wäre, möchten wir hiermit vorschlagen, das Patentwesen Hannovers aus zu weiten.

Da auch bereits mehrere Staaten Interesse bekundigt haben, denken Wir, dass eine Diskussion hierzu sinnvoll wäre.

Hannover unterbreitet folgenden Vorschlag:

Willige Staaten errichten nach Vorbild Hannovers Patentämter (entsprechend der Größe der Staaten, jedoch zumindest eines in der Hauptstadt) sowie Patentgerichte.
Das Hannoveraner Patentgericht und Zentralpatentamt wird zum Oberpatentgericht/amt erhoben, und übernimmt Grundsatzentscheide zum Patentwesen, während alle "einfachen" Entscheidungen in den Zentralpatentöämtern der jeweiligen Länder getätigt werden. In Hannover wird ein Archiv mit allen eingereichten Patenten der Vertrags/Bundesstaaten angelegt.
Die Regelungen zum Patent selber werden wie in Hannover in allen Vertragsstaaten eingeführt.

Wir schlagen vor dies vorerst auf Vertragsebene mit willigen Staaten ein zu führen und bei entsprechenden Zuspruch unter Umständen in eine Bundesweite Regelung um zu wandeln


Interesse bekundet hatten bereits Baden, Bremen, Mecklenburg sowie Preußen

Momentane Mitgliedsstaaten:

• Hannover
• Mecklenburg
• Baden
• Preußen
• Bremen
• Sachsen
• Thüringen
• Kurhessen
• Oldenburg
• Hamburg
• Frankfurt
• Lübeck
• Württemberg
• Österreich
• Hessen-Darmstadt

[PaPaBlubb]

Ich wäre wie gesagt sehr Interessiert.
Wichtig ist halt nur das wir eine Regelung finden um "Dieberrei" zu verhindern.

Als Beispiel:
Bürger in Staat "a" Erfindet ein Herstellungsverfahren.
Bürger in Staat "c" klaut das und meldet es zuerst im Patentamt an
Bürger in Staat "a" schaut in die Röhre

Und was ist mit "Alt" lasten? Gerade Bayern hat Ja gezeigt wie wenig er von Patente hält und es außerhalb des Bundes geklaut.
Fällt das dann unter Dummgelaufen, schwamm drüber?

Das würde Ich gerne Irgendwie umgehen. Denke gerade am Anfang wird die neue Behörde da förmlich überrannt werden.



Was die Behörden angeht, Ich habe kein Problem damit das dass Hauptpatentamt in Hannover ist... Jeder fürst der Mitmacht, richtet halt Zweigstellen auf seine eigenen Kosten in seinen Land ein unter Hannoverischer Zentralverwaltung.

[noxx-0]

Grundsätzlich gehört dann C das Patent so er es denn Nutzen kann, für solche Streitigkeiten sind aber auch die Patentgerichte gedacht, im Zweifelsfall muss C halt Beweisen dass er das was er Patentiert hat Herstellen kann :sz

Bei Altlasten müsste man halt sehen .. eventuell Regional eingeschränkte gültigkeit der Patente? also z.b. das geklaute Patent darf nur in Bayern in der Form vertrieben werden - wobei die Bayrischen dinge ja glaube ich aus Nicht-Bund-Staaten kommen? Da ist die frage überhaupt ob die hier ein Patent anmelden würden

:

[Bassewitz]

Naja wer sich etwas klauen lässt bevor er selbst den Antrag stellen konnte soll ja vor Gericht gehen.

Altlasten sind halt so. Die haben Bestandsschutz.
Außerhalb unseres Rechtsraums kann man eh weiter wildern.

[PaPaBlubb]

Ich würde Importprodukte von Nachgewiesenen Diebstahl (Quasi Gericht entscheidungen) dann einfach als Illigal bezeichnen?
Damit wäre das dann kein Thema und würde das Patentamt und seine Bedeutung nochmal Steigern und die Mitglieder Staaten sind zumindest zum Teilen geschützt.

Hannover professor erfindet Blabla ...baut sein Betrieb auf .... ein Staat/Bürger/Betrieb außerhalb der Mitglieder des Vertrages klaut das Zeug und produziert es bei sich. Das Zeug steht dann auf einer Importverbotsliste?

[Bassewitz]

Ja er darf es dann bei uns nicht vermarkten.

[Gulaschkanone]

Dabei, nur braucht das einen Schwerpunkt?

[BruderJakob]

Dabei, nur braucht das einen Schwerpunkt?

Interessante Frage.

Wenn nicht hätte ja Hannover letztlich einen SP für die ausgegeben, die dann sich anschließen. Wenn das für Noxx ok geht können die Staaten, die sich beteiligen ja eventl. Hannover finanziell unterstützen. Vor allem, weil ja das Amt dann nicht nur in Hannover das Umsetzen der Regelungen überwachen müsste.

ÖR wird die Entwicklung wohlwollend beobachten und gegebenenfalls später ebenfalls beitreten.

[PaPaBlubb]

Hannover macht einen Schwerpunkt für die Grundlegende Planung. Anschließend ist da das Zentralamt.
Der Rest baut halt per Reaktion ne Zweigstelle bei sich und tritt dem Vertrag bei. Aber halt alles unter der Kontrolle von Hannover.

So verstehe ich es.

[Bassewitz]

Hannover ist halt selbstlos.

[noxx-0]

[PaPaBlubb]

Ich würde Vorschlagen wir setzen einen Vertrag auf, besprechen die Vertragsdetails intern mit denen die sich bisher beteiligen und setzen es um. Der Rest kann Ja folgen?

[Bassewitz]

Je mehr, desto besser.

[PaPaBlubb]

Nachteil ist aber, mehr Salz in der Suppe und möglicherweise endlos Diskusionen die im Sand verlaufen

[Bassewitz]

Da gibt es nichts zu diskutieren.
Gab klare Ansagen dazu, dass mit dem rechtlichen Flickenteppich Innovationen künftig ausbleiben, weil es sich sowohl für den Erfinder als auch den Investor nicht lohnt, wenn im nächsten Kleinstaat das Plagiat legal ist.

Deswegen war der Bund da historisch lange den Nationalstaaten hinterher.