Abstimmung - Konkretisierung der Akte

[Ennos]

Antrag des Kaisers von Österreich:

Da es in der Bundesakte keinerlei Konkretisierungen zu einem Austrittsszenario gibt, abgesehen von "sind übereingekommen, sich zu einem beständigen Bunde zu vereinigen", legen wir dem Plenum hiermit einen Antrag vor zur Aufnahme des folgenden Artikels in die Bundesakte:

Art. 21 Ein einseitiger Austritt aus dem Deutschen Bunde ist nicht möglich, ein Austritt braucht die Einverständnis des Bundestages. Näheres regelt ein Bundesgesetz.

In Übereinstimmung mit §7 der Bundesakte benötigt dieser Antrag Einstimmigkeit, um erfolgreich zu sein.

Diese Abstimmung beginnt jetzt und wird bis zum Dienstag, dem 6. Mai, um 23:59 Uhr laufen.

[Gast]

Sachsen ist für diesen Antrag.

[Gulaschkanone]

Kurhessen dagegen.

Nur wenn der BT dem Austritt mit 2/3 widerspricht, sollte er ungültig sein, außerdem macht das 0 Aussagen zum Thüringenfall.

[Sarellion]

Kommt der Antrag tatsächlich von ÖR oder hat er den Antrag weitergeleitet? Könnt ja wichtig sein, damit man den richtigen Fürsten erwischt für die Klage.

[Ennos]

Kurhessen dagegen.

Nur wenn der BT dem Austritt mit 2/3 widerspricht, sollte er ungültig sein, außerdem macht das 0 Aussagen zum Thüringenfall.

Der wurde kürzlich geklärt.
Wie viele Stimmen der Austritt braucht wird ein Bundesgesetz regeln, wie du vielleicht lesen kannst. Es steht dir dabei frei schonmal eine Diskussionsrunde dazu zu eröffnen.

Kommt der Antrag tatsächlich von ÖR oder hat er den Antrag weitergeleitet? Könnt ja wichtig sein, damit man den richtigen Fürsten erwischt für die Klage.

Ursprünglich nicht, aber da ein Nebensatz in die Begründung eingefügt wurde, habe ich das geändert. Das stellen ungültiger Anträge ist per se nicht strafbar, sie dürften dann nur nicht zur Abstimmung gegeben werden, oder so.

[[VK]]

Liechtenstein dagegen. Ein einseitiger Austritt ist jederzeit Möglich wie Thüringen es gemacht hat

[Yasmin D'Ahara]

Da man ja munter Abstimmungen macht, obwohl grad ein dafür wichtiges Gerichtsverfahren anliegt, stimmt Lippe mit einer Stimme dagegen. Begründung siehe Liechtenstein.

[Sarellion]

Zur Zeit ist der Bundestag nicht verpflichtet dich auch nur in den Saal zu lassen.

[[VK]]

Lippe steht als Eigenständiger und Unabhängiger Staat in der Bundesakte und das wurde nie geändert, da klar war das es niemals Einstimmigkeit in dem Punkt gibt. Der Bund hat somit afaik das Bielefelder Ding nie offiziell akzeptiert, sonst hätte man das wie damals bei Thüringen geändert. Rein von der Akte her müsste jede Abstimmung seit Bielefeld, die Einstimmigkeit brauchte, anfechtbar sein.

[[VK]]

Lustiger Weise wurde Leo mit der Abstimmung die es vor kurzem gab in seiner Position als Fürst von Lippe sogar bestätigt.

[Gulaschkanone]

Wie viele Stimmen der Austritt braucht wird ein Bundesgesetz regeln, wie du vielleicht lesen kannst. Es steht dir dabei frei schonmal eine Diskussionsrunde dazu zu eröffne

Das Gesetz kann ich aber nicht blockieren.

[King of Wiwi]

Ich würde mir zudem einen Passus wünschen der sagt, das alle vorangegangen Austritte, Austrittsversuche und Austrittserklärungen ungültig sind

[Yasmin D'Ahara]

Und ich wünsche mir den Weltfrieden

[Don Armigo]

Bayern dafür...

[Laeno]

Auch wenn es leider nichts bringt.

Strelitz dafür.