Abstimmung - Ist der Austritt Thüringens rechtens?

[Der Gevatter Tod]

Wir haben als grundlage des Kompromisses festgelegt,dass die Bundesakte sich zum Austritt nicht oder nicht klar äußert.
Dies bedeutet,dass wir ein Bundesgesetz festlegen müssen,welche das regelt.

Nun gibt es 2 Möglichkeiten:

1) " Man darf nicht austreten",ja braucht 2/3 der Stimmen,nein 1/3

oder

2)" man darf austreten",ja braucht 2/3 der Stimmen,nein 1/3.

Möglichkeit 1 schränkt die Souveränität stärker 1 als 2. Aus unserer Sicht sollte die Alternative mit der stärkeren Einschränkung auch die sein,die mehr Fürstenstimmen braucht um durchgesetzt zu werden. Also müsste 1 zur Abstimmung gebracht werden.

[Der Gevatter Tod]

Oder um es vielleicht deutlicher zu formulieren: Gesetze formulieren Souveränitätseingriffe. Will man in die Souveränitäteingreifen,muss man also ein Gesetz erlassen dass es explizit vorsieht. Ohne Gesetz also kein Eingriff. Die obige Alternative 2 aber wäre ein Gesetz,dass einen Souveränitseingriff ausschließt. Der Umkehrschluss daraus ist,dass ohne dieses Gesetz ein Souveränitseingriff gerechtfertigt wäre,und dem ist nicht so.

[zerialienguru]

Haben wir das Thema Austritt nicht irgendwann schon mal thematisiert?
Wenn nicht, hätte ich jedenfalls nichts dagegen, wenn wir das endgültig klären, damit es für die Zukunft klare Regeln gibt.

[Ennos]

Dann machen wir das so.

Wobei ich mir gerade überlege, dass es für mich ganz interessant wäre abhängig von der laufenden Lippesache einfach den Bund zu verlassen und mich damit der Jurisdiktion zu entziehen.

[BotX]

Da der Legitimität dieser Abstimmung wohl kaum mehr etwas entgegenzusetzen ist, stimmt Anhalt für: Nein.

[Der Gevatter Tod]

Dann machen wir das so.

sehr schön

Wobei ich mir gerade überlege, dass es für mich ganz interessant wäre abhängig von der laufenden Lippesache einfach den Bund zu verlassen und mich damit der Jurisdiktion zu entziehen.

ok,mach aber bitte vorher die neue abstimmung auf,kannst ja dagegen stimmen und austreten

Da der Legitimität dieser Abstimmung wohl kaum mehr etwas entgegenzusetzen ist, stimmt Anhalt für: Nein.

siehe die letzten paar Posts

[Ennos]

ok,mach aber bitte vorher die neue abstimmung auf,kannst ja dagegen stimmen und austreten

Kann ich auch danach machen, der Sekretär muss zwar aus der Reihe der Bundesfürsten erwählt werden, aber da steht nicht, dass ich den Titel verliere, wenn ich austrete.

[Der Gevatter Tod]

naja,bj wird dich wohl kurzerhand abberufen

[Ennos]

naja,bj wird dich wohl kurzerhand abberufen

Der tritt mit aus. Glaube zumindest nicht, dass er Lust hat Yazzy irgendwas zu zahlen.

Aufgrund oben dargelegter Argumentation erklären wir diese Abstimmung für ungültig.

[Sarellion]

Wieso geht hier eigentlich jeder schon von nem Sieg Leos aus? Das Gericht hat sich noch nicht mal entschieden, ob die Klage gültig ist.

Aber ist vielleicht ganz gut, die Abstimmung zu vertagen.

[Der Gevatter Tod]

Wieso geht hier eigentlich jeder schon von nem Sieg Leos aus?

Ironiedetektor defekt?

[Sarellion]

Mir ist das Lachen vergangen.

[Der Gevatter Tod]

Ist dein Lachgetriebe kaputt?

[Laeno]

Oder um es vielleicht deutlicher zu formulieren: Gesetze formulieren Souveränitätseingriffe. Will man in die Souveränitäteingreifen,muss man also ein Gesetz erlassen dass es explizit vorsieht. Ohne Gesetz also kein Eingriff. Die obige Alternative 2 aber wäre ein Gesetz,dass einen Souveränitseingriff ausschließt. Der Umkehrschluss daraus ist,dass ohne dieses Gesetz ein Souveränitseingriff gerechtfertigt wäre,und dem ist nicht so.

Jedes Gesetz das in die Souveränität Eingreift bedarf Einstimmigkeit. Siehe Gerichtsurteil in Sachen Metrisches System.

Ich habe dir auch zu verdeutlichen versucht, das jeder Fürst diesen Teil seiner Souveränität bei Unterzeichnung der Bundesakte abgegeben hat. Artikel 1 spricht von einen "beständigen Bunde". Das impleziert das man nicht austreten kann, zumindest nicht ohne Zustimmung aller anderen Fürsten. Gesetze mit 2/3 Abstimmungen können nur Themen betreffen, die nicht die Souveränität des einzelnen betreffen. Sollte Einstimmigkeit bei solchen Gesetzen erzielt werden, gilt dies als Wille aller Fürsten und kann dann sogar Souveränitätsverlust beinhalten.

[Der Gevatter Tod]

Was diese Formulierung nun impliziert,scheint nunmal unter den Fürsten unterschiedliche Ansichten zu genießen. Daher ist ein Bundesgesetz zur Klärung notwendig. Solltest du mit Verweis auf das Urteil fordern,dass Einstimmigkeit erzielt werden muss,um den Souveränitätseingriff eines Austrittsverbotes zu beschließen,musst du dich an Ennos wenden,dieser macht hier die Abstimmungen.