Bei dieser Abstimmung wird ja eine einfache Mehrheit benötigt.
Im Moment sind dagegen 15, dafür 12 dafür und 5 Enthaltungen.Die Rechtskommission legt dem Bundestag drei Listen von Richtern vor. Ich habe jetzt darauf verzichtet mir noch Namen auszudenken, es sind einfach Herkunft und (soweit bekannt) politische Einstellung vermerkt. Es wurde keine konkrete Form für die Besetzung des ersten Richterkollegiums vereinbart, also schlage ich vor, dass ihr euch hier erst mal auf eine Liste zu einigen versucht, allenfalls wird dann halt noch mit einfacher Mehrheit darüber abgestimmt.
Heisst es fehlen noch 26 Stimmen.
Ich mache mich an die Arbeit und schreibe die entsprechenden Leute an.
Achtung Spoiler:
Laut Ennos reicht keine einfache Mehrheit, siehe Ausgangspost.
Ich stelle mal die Hypothese auf, dass dies auf ein sinnfreies Neuwürfeln rausläuft und wir am Ende mit beinahe identischen Listen darstehen aber viel Zeit verplempert haben.
Schaumburg-Lippe und Lippe stimmen für Liste 2
|學而不思則罔,思而不學則殆。 ~ 孔子|
| Lernen ohne zu denken ist sinnlos, denken ohne zu lernen gefährlich. ~ Kong Zi |
| During times of universal deceit, telling the truth becomes a revolutionary act ~ George Orwell |
SdM Dez16 - XCOM2 Make Humanity Great again
Mal wieder Lust auf ein richtiges mittelalterliches Gemetzel??- dann bist du hier richtig!
Bayern träumt von Märchenschlössern, bringst du deinen Traum ein?
Zitat von Azrael
Das Königreich Baden stimmt mit 3 Stimmen für die Liste.
Es grüßt euch der Kaiser der Vereinigten Staaten, Mansa von Mali, Samrat Chakravartin von Indien, König von Spanien, König von Baden, Sekretär des Deutschen Bundes, Sultan von Delhi, Sultan der Osmanen und Präsident der Vereinigten Arabischen Republik.
Nicht vergessen: 1118 Tage lang war die freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch Regierung und Parlament in Bund und Ländern aufgehoben! Die Verantwortlichen müssen vor Gericht gestellt werden!
Die Meldepflicht muss zudem noch immer aufgehoben werden.
"Es ist die Schicksalsfrage Deutschlands: Wir stehen vor der Wahl zwischen Sklaverei und Freiheit. Wir wählen die Freiheit!" - Konrad Adenauer
"The only thing we have to fear is fear itself." - Franklin D. Roosevelt
Genau! Gott würfelt nicht!
Und Meister Willkür bestimmt nicht. Die 3 Listen die uns jetzt vorliegen zeigen doch sehr gut was wir erwarten können. Beim nächsten Mal werden es wahrscheinlich noch mehr Liberale.
Wir müssen uns also auf eine der 3 Listen einigen.
EDIT: Kurhessen mit 3 dafür
Kurhessen wird auch jeder der anderen Listen zustimmen.
Geändert von flame (02. Mai 2013 um 11:26 Uhr) Grund: Stimmabgabe vergessen
Was ich noch erwähnen möchte: Ihr könntet der Rechtskommission selbstverständlich schon befehlen die Anhänger gewisser missliebiger politischer Strömungen vom Auswahlprozess auszuschliessen. Ein solches Vorgehen würde jedoch zwei ganz andere Gefahren in sich bergen:
Erstens würde es den an einem solchen Posten interessierten Richtern die Botschaft vermitteln, dass sie in der Öffentlichkeit besser nicht das Maul aufmachen, wenn sie eine Chance haben wollen. Als Resultat würde die Zahl der Unbestimmten ansteigen, die ihr im Voraus gar nicht beurteilen könntet.
Zweitens würde es auch der Legitimation des Gerichtshofs schaden, wenn die Fürsten durchblicken lassen, dass es eben doch nicht um unparteiische Rechtsprechung sondern politische Vorlieben geht. Ausserdem drohen euch dann bei jeder Ersatzwahl amerikanische Verhältnisse, sprich die mit den letzten Urteilen unzufriedenen Fürsten versuchen die Ernennung so lange zu blockieren, bis sie einen Richter bekommen, der ihre politischen Ansichten teilt.
Ich könnt singen vor Freude, wenn das nicht die Tiger anlocken würde.
Das wollen wir ja nun verhindern und Preußens Einsatz in diese Richtung scheint sich ja auch schon gelohnt zu haben
Die Landgrafschaft Hessen(-Homburg) stimmt der Liste zu (auch wenn Liste 1 dem Grafen eigentlich lieber wäre )