[DB] (Nord) Deutscher Zollbund

[Lucca605]

Der König von Preussen ladet hiermit Abgesandte aus folgenden Staaten ins Schloss Sanssouci ein, um die Gründung der Norddeutschen Zollbundes voranzutreiben.



Eingeladen sind Abgesandte von:
Oldenburg
Hannover
Schaumburg-Lippe
Waldeck
Mecklenburg-Strelitz
Mecklenburg-Schwerin
Thüringen
Braunschweig
Hessen-Darmstadt
Anhalt
Dänemark
Luxemburg

Weitere Interessenten können sich selbstverständlich jeder Zeit melden, um eine Einladung zu erhalten.

[zerialienguru]

Gründungsakte des (Nord-)Deutschen Zollbundes

Art. 1 Gründung
Die souveränen Fürstentümer Anhalt, Braunschweig, Hannover, Hessen-Darmstadt, Hessen-Homburg, Mecklenburg-Strelitz, Mecklenburg-Schwerin, Nassau, Preußen, Oldenburg, Schaumburg-Lippe, Thüringen und Waldeck-Pyrmont schließen sich mit dieser Gründungsakte zum (Nord-)deutschen Zollbund zusammen, im Folgenden schlicht Zollbund genannt.

Art. 2 Organisation
Die Mitglieder des Zollbundes geben sich folgende organisatorische Struktur:

Art. 2.1
Jedes Mitglied hat eine Stimme

Art. 2.2
Entscheidungen werden mir 2/3-Mehrheit gefällt, sofern nicht andere Artikel ausdrücklich etwas anderes festlegen.

Art. 2.3
Im Falle von Streitfällen wird eine Klärung der Streitpunkte innerhalb des Zollbundes angestrebt, bei Misslingen wird das Bundesgericht in Hamburg mit der Klärung des Sachverhaltes betraut

Art. 3 Eintritt und Austritt

Art. 3.1
Beitritte zum Zollbund sind nur mit Zustimmung aller Mitglieder möglich

Art. 3.2
Der Austritt aus dem Zollbund kann einseitig erklärt werden

Art. 4 Steuern und Zölle, Zollgebiete

Art. 4.1
Innerhalb des Zollbundes werden alle Zölle und Steuern auf den Warenverkehr aufgehoben

Art. 4.2
Die Höhe der Zölle und Steuern gegenüber Nichtmitgliedern des Zollbundes werden von diesem mit 2/3-Mehrheit festgelegt

Art. 4.3
Zollgebiet des Zollbundes sind die Grenzen der Zollmitglieder mit Ausnahme von Zollsonderzonen.

Art. 4.4
Zollsonderzonen sind Zonen, in denen die Bestimmungen des Zollbundes nicht gelten, die aber innerhalb der Grenzen der Mitglieder liegen.

Art. 4.5
Zollsonderzonen können nur mit Zustimmung aller Mitglieder der Zollunion geschaffen werden, Ausnahme hiervon sind:

Zollsonderzonen, die zum Zeitpunkt der Gründung des Zollbundes bereits bestanden, namentlich der Jadehafen zu Rüstringen.
Zollsonderzonen, über die Waren gehandelt werden, die keine Konkurrenz für die Wirtschaft der einzelnen Mitgliedsländer darstellen. Dafür ist eine Zustimmung von 2/3 der Mitglieder notwendig.


Art. 4.5.1
Über die Oldenburger Vereinbarungen mit Frankreich bezüglich der Enfuhr französischer Waren nach Oldenburg muss die Zollunion noch gesondert entscheiden, ob jene unter die Zollsonderzone Jadehafen fällt. Nach dem Beschluss wird Art. 4.5.1 automatisch entfallen.

Art. 4.6
Die Mitglieder des Zollbundes vereinbaren, dass die Fürsten den Standardsteuersatz von 11% als Untergrenze festgelegt wird und daher nicht unterschritten werden darf.

Anmerkung: Die Parlamente in A- und B-Verfassungen können den Steuersatz senken, dagegen sind die Fürsten mehr oder minder machtlos. Wir vereinbaren, dass die Fürsten von sich aus nicht die Steuern unter die festgesetzen Grenzen festschreiben und im Falle von parlamentarischen Senkungen versuchen, die Steuern langfristig wieder auf das Standardniveau anzuheben.

Art. 4.7
Zur Angleichung der Steuersätzen wird den Fürsten eine Frist bis zum Jahre 1838 eingeräumt.
Zusatz: Einzig und allein Hessen-Homburg bekommt ein Sondermaß von 31 Jahren nach der Gründung eingeräumt.

Art. 4.8
Bleiben die Steuern auch nach Ablauf der Frist unter dem festgelegten Niveau, so kann die Zollunion Sanktionen verhängen, die von einer anfänglich bloßen Verwarnung bis hin zu empfindlichen Geldstrafen oder gar dem Ausschluss reichen können.

Art. 4.9
Bleiben die Steuern auch nach Ablauf der Frist unter dem festgelegten Niveau, so kann die Zollunion Sanktionen verhängen, die von einer anfänglich bloßen Verwarnung bis hin zu empfindlichen Geldstrafen oder gar dem Ausschluss reichen können.

Art. 4.10
Einzelne Mitglieder des Zollbundes können nur mit 2/3-Zustimmung des Zollbundes Zollverträge mit Nichtmitgliedern des Bundes abschließen.

Art. 5 Gemeinsame Projekte

Art. 5.1
Die Mitglieder vereinbaren, innerhalb von fünf Jahren nach Gründung des Zollbundes das metrische System flächendeckend einzuführen

Art. 5.2
Die Mitglieder vereinbaren, nach der flächendeckenden Einführung des metrischen Systems Verhandlungen über eine einheitliche Handels- und Steuergesetzgebung aufzunehmen

Art. 5.3
Die Schaffung einer gemeinsamen Währung kann anschließend zu Art. 5.2 beraten werden

Art. 5.4
Abseits juristischer Themen vereinbaren die Mitglieder, sich bei infrastrukturellen Großprojekten zu konsultieren und gemeinsame Pläne zu beraten.

Art. 6 Schlussbestimmungen

Art. 6.1
Der Zollbund ist offiziell gegründet mit der Gegenzeichnung dieses Vertrages durch alle Mitglieder

Art. 6.2
Der Zollbund kann nur mit Zustimmung aller Mitglieder aufgelöst werden.

Art. 6.3
Die Union wird aufgelöst, sofern es einen Bundesbeschluß zum Gesamtdeutschen Zollverein, in den die Union dann aufgeht, gibt.

Art. 6.4
Der Zollbund bestimmt den Herzog von Nassau zu seinem Sekretär und seinen Sitz in Wiesbaden

für das Herzogtum Anhalt

für das Herzogtum Braunschweig

für das Königreich Dänemark

für das Königreich Hannover

für das Großherzogtum Hessen-Darmstadt

für die Landgrafschaft Hessen-Homburg

ür das Großherzogtum Luxemburg

für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin

für das Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz

für das Herzogtum Nassau

für das Königreich Preußen

für das Großherzogtum Oldenburg

für das Fürstentum Schaumburg-Lippe

für die Großherzogtum Thüringen

für das Fürstentum Waldeck und Pyrmont


Änderungen
1.: Schwerin ist ausgetreten und aus dem Vertrag entfernt
2.: Luxemburg ist beigetreten und Thüringen hat Namenfindungsschwierigkeiten
3.: Artikel 4.6 bis 4.8 nach erfolgreich beschlossener Änderung angepasst.
4.: Schwerin ist wieder eingetreten

[Lucca605]

Liebe Gäste.

Die Einladung dient dazu, die letzten Formalitäten zu erledigen.
Ich denke am einfachsten geht es, in dem wir einen Vertrag hier unterschreiben, und ihn später im Palais zu veröffentlichen.
Danach sollten wir uns alle am vorzüglichen Buffet erlaben.

Wir haben uns erlaubt einen Vertrag zu erarbeiten, bewusst hielten wir ihn so klein wie möglich.

Vertrag über Gründung des Norddeutschen Zollbundes

Die norddeutschen Staaten, namentlich; Preussen, Hannover, Oldenburg, Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Strelitz, Schaumburg-Lippe, Waldeck, Thüringen, Braunschweig, Sachsen-Anhalt und Hessen Darmstadt, heben mit sofortiger Wirkung die Zollschranken zwischen ihren Staaten auf und erlauben den freien Verkehr von Waren. Zu diesem Zweck wird der Norddeutsche Zollbund gegründet.
Ausserdem verpflichten sich die Staaten in naher Zukunft auf eine Zusammenarbeit in Sachen Handelsgesetze und Normen zu arbeiten.

Geschehen im Schloss Sanssouci, im Jahre 1830 des Herrn.

Für Preussen

Für Hannover

Für Braunschweig

Für Oldenburg

Für Mecklenburg-Schwerin

Für Mecklenburg-Strelitz

Für Thüringen

Für Schaumburg-Lippe

Für Waldeck

Für Hessen-Darmstadt

Für Sachsen-Anhalt

[noxx-0]

Für Hannover

Ernst August, Duke of Cumberland and Teviotdale als Generalstatthalter

[King of Wiwi]

Für Thüringen

Ernst I. von Sachsen Coburg und Gotha, Hexarch von Thüringen

[AndreaDoria]

Für Mecklenburg Schwerin

Grossherzog Friedrich Franz I.

[zerialienguru]

gez.

August von Oldenburg

[Slaan]

Für Schaumburg-Lippe

Kanzler Slaan
im Auftrag des Fürsten Georg Wilhelm zu Schaumburg-Lippe

[trumpetman]

Für Mecklenburg-Strelitz

Großherzog Georg I.

(Interessant ist auch dass die beiden Großherzöge von Mecklenburg offiziell die genau selben Titel haben. Der Richtige Titel ist also
Großherzog von Mecklenburg, Fürst zu Wenden, Schwerin und Ratzeburg, auch Graf zu Schwerin, der Lande Rostock und Stargard Herr.)

[Mongke Khan]

Leopold IV, der Anhälter Regent,
für Köthen, Bernburg, Dessau
zeichnet dies' Dokument.

Achtung Spoiler:

Sachsen-Anhalt wäre mir neu - ich hab die drei Anhalts, Nahoimi (?) Sachsen ´

[LilaSchwimmkuh]

Für Braunschweig

Herzog Karl II

[Slaan]

Für Schaumburg-Lippe

Kanzler Slaan
im Auftrag des Fürsten Georg Wilhelm zu Schaumburg-Lippe

Muss ich kurz zurücknehmen, verplant das ich ja jetzt ein Parlament habe welches zuvor gefragt werden muss. Gibt dieses jedoch sein OK bin ich dabei

Ist bewilligt, bin dabei

[Frederick Steiner]

Ich muss gestehen, dass ich gerade in ähnlichen Gesprächen mit anderen Nachbarn weiter im Süden stehe. Zumal Waldeck ja auch mehr ein süddeutsches Fürstentum ist mit Ausnahme seiner Exklave Pyrmont. (wobei eine Zollfreie Landverbindung zwischen beiden Länderteilen sicher von Vorteil wäre) Bevor ich hier was unterschreiben kann, muss ich noch mal gründlich in mich gehen.

[Torstor]

Auch wir, Ludwig II. Großherzog von dem Großherzogtum Hessen, unterzeichnen dies mit Freude.

[Frederick Steiner]

Für das Fürstentum Waldeck und Pyrmont - Georg II.