Mehr Demokratie wagen! - Demokratisch-populistischer Arbeitskreis

[Caporegime]

Stimmt ihr der Sozialversicherung zu? Ich fürchte etwas die Liberalen schlafen schon

[Setcab]

Puh, in der Form ist das schwierig, auch wenn Sozialversicherungen prinzipiell eine gute Idee sind. Nicht-Katholiken im ländlichen Gebiet werden ja faktisch von jeder medizinischen Versorgung ausgeschlossen, das ist schon ziemlich heftig. Dem kann ich so eigentlich nicht wirklich zustimmen. Ich nehme an, in §3 die Bedingung "Zugehörigkeit zur katholischen Kirche" streichen, wäre nicht drin, oder?
Es tut mir zwar ehrlich leid, euch in der Situation hängen zu lassen, aber die aktuelle Formulierung ist für uns eher nicht tragbar. Hätte ich gewusst, dass es auf uns ankommt, hätte ich das auch schon früher gesagt.

[Caporegime]

Ja kein Vorwurf an euch. Könnte ja keiner ahnen wie das nun läuft.

[Caporegime]

Mal was anderes, hättet ihr Lust das eine oder andere Gesetz zu machen? Ich spiele mit dem Gedanken einer Minderheitsregierung. Das würde alle Parteien stärker einbinden, weil jede die Chance hätte theoretisch auch Gesetze zu verabschieden und mehr dynamik schaffen.

Wenn eure Antwort ja lautet, können wir ja etwas brainstormen und vielleicht haben wir dann das erste P+D Gesetz

[Setcab]

Ja, Lust hätten wir da auf jeden Fall. Spontan würden mir als Themen Sozialpolitik oder Militär einfallen, da sehe ich die größten Gemeinsamkeiten bei uns.

[Caporegime]

Gesetz zur Förderung des Sports und des Gemeinwesens

Um die Familie stärker zu fördern soll ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht werden. Die Regierung hat sich dabei darauf geeinigt, dass:

-Kinder von Staatsbürgern in ihrer Ferienzeit in Ferienlagern untergebracht werden können,

diese Ferienlager werden in Kooperation mit der Kirche gestaltet und sollen neben sportlichen Aktivitäten auch eine Verbindung zur Natur und zu Gott herstellen. Für dieses Anliegen wird auch sichergestellt, dass die Kirche nicht enteignet wird und somit auch Land zur Verfügung hat.

-das Freizeitangebot flächendeckend ausgebaut werden soll, wobei auch hier Sport im Mittelpunkt steht. Es sollen dafür neue Sportplätze und Anlagen errichtet werden.

Für die Programme und Zugänge ist nach Geschlecht zu trennen. Mädchen sollen in ästhetischen Sportarten und häuslich-nützlichen Programmen ihre Erfüllung finden, während für die Jungen Kraft und Ausdauer, wie auch handwerkliche Kompetenz im Mittelpunkt steht.

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Wie steht Ihr dazu?

[Setcab]

Ich bin mir ehrlich gesagt nicht sicher, darum hat die Antwort auch was gedauert Es gibt keine eindeutigen Dealbreaker, die raus müssten, bevor wir zustimmen können. Es geht aber halt allgemein nicht wirklich in eine Richtung, die uns gefällt.
Ich würde sagen, ist nicht unannehmbar, aber ohne Zugeständnisse in anderen Bereichen würde ich trotzdem eher ablehnen. Als Beispiel, was mir gerade so einfällt: bei der Verfassungserstellung hattet ihr irgendwann die Idee in den Raum geworfen, dass Religionen sich öffentlich registrieren lassen können und dann staatlichen Schutz genießen. Das könnte man in einen gesetzlichen Rahmen gießen.

Statt so einem quid pro quo, was uns am Ende des Tages beiden Bauchschmerzen bereit, plädiere ich aber eher für ein Gesetz, das auf ein gemeinsames Ziel von uns hinarbeitet, darum hatte ich die Themen Sozialpolitik und Militär genannt.
Ich weiß nicht, wie ihr zur sozialen Frage steht (euer soziales Gewissen ist ja gegangen ), da könnte man sich an den Sozialzielen orientieren und entweder was in Richtung "Lebensunterhalt zu angemessenen Bedingungen" entwerfen: Mindestlohn, Arbeitszeitregeln, Arbeitssicherheit, etc. oder zum Thema "angemessene Wohnungen". Ich weiß nicht, ob es hier in den Städten sowas wie Wohnungsnot gibt, aber sozialen Wohnungsbau könnte man sicher auch betreiben.
Beim Militär wäre ich schon überrascht, wenn euch das nicht interessiert, schon damit Santa Maria sich selbstständig gegen äußere Feinde verteidigen kann. Ein paar Ideen in den Raum geworfen (müssen nicht alle genommen werden): bessere Ausrüstung, Befestigungsanlagen, Sold erhöhen, mehr Stellen schaffen, Werbemaßnahmen für die Armee.

Es tut mir leid, dass ich nicht gleich mit einem konkreten Gesetz komme, aber meine Zeit ist etwas begrenzt, darum würde ich das nur machen, wenn ihr daran grundsätzlich Interesse habt. Und nein, einen aktiveren Ansprechpartner als mich können die Demokraten euch nicht anbieten

[Caporegime]

Das Gesetz dieses Jahr ist ja nun schon abgehakt.

Ein Gesetz in Richtung sozialen Wohnungsbau oder Militär würde ich begrüßen! Auf der Idee können wir ja für die nächste Runde aufbauen und gucken wie unsere Gemeinsamkeiten stehen!

[Caporegime]

Ok. Folgende Diskussionsgrundlage:

Gesetz zur Verbesserung der Streitkräfte

1. Militärstützpunkt

Es wird ein zentraler Militärstützpunkt eingerichtet. Dort wird es angemessenen Wohnraum für den Soldaten und seine Familie sowie eine gute Gesundheitsversorgung geben.

2. Sold und Alterssicherung

Es wird ein an die Inflation angepasster Sold eingeführt, dessen Sicherung und Verlässlichkeit höchste Priorität besitzt. Außerdem wird eine Invaliden- und Rentenkasse auf staatlicher Basis eingeführt.

3. Rekrutrierungsmaßnahmen

Auf dem Militärstützpunkt wird eine Offiziersschule eingerichtet. Staatsbürger, die in der Schule durch vorbildliche Leistungen und patriotischen Eifer glänzten sollen durch Stipendien für diese Offiziersschule geworben werden.

Weiterhin sollen Rekruten geworben werden.

Ausgeschlossen vom Dienst in der Armee werden:
-Nichtstaatsbürger
-Vorbestrafte
-Anhänger von extremistischen und staatsfeindlichen Gruppen

[Setcab]

Das sieht ziemlich gut aus, dem würde ich tatsächlich so zustimmen Vielleicht noch einen 4. Punkt zur Ausrüstung ergänzen. Etwa:

4. Ausrüstung

Die Waffenbestände werden kontrolliert, um veraltetes und/oder defektes Material zu finden und durch moderne Nachfolger zu ersetzen. Dabei soll darauf geachtet werden, dass in jedem Bereich ausreichend große Vorräte vorhanden sind. Die neue Ausrüstung wird, soweit möglich, von heimischen Unternehmen gekauft.


Ansonsten würde ich noch eine abgestimmte Stellungnahme zum Thema aus der Bevölkerung vorschlagen, in der wir darauf verweisen, die Situation der Veteranen mit diesem Gesetz zu verbessern, ihnen für ihren Dienst danken und allgemein die Armee loben.

[Caporegime]

Die 4. können wir so 1:1 ranhängen soll ich es dann gleich zur Abstimmung stellen?

[Setcab]

Sehr gut.
Ja, kannst du machen

[Caporegime]

Ich wollte jetzt die anderen noch einladen mitzumachen um etwas Demokratie zu leben und weil sich alle beschwerten dass nichts mehr im Parlament läuft. Aber scheinbar ist da auch kein Bedarf. Wenn da nichts weiter kommt stelle ich es morgen rein

[Tim Twain]

Wir haben ja schon gemeinsam ein Gesetz auf die Beine gestellt, habt ihr nicht Blut geleckt am Regierungsdasein? Eure Beliebtheit ist ja deutlich gestiegen Mit euch hätten wir einen zuverlässigen Partner (nicht so wie die Libs) und ihr hättet die Chance was für eure Wähler mal umzusetzen.
Welche Gesetzespunkte würden euch denn vorschweben?

[Valigar]

Wir sollen Juniorpartner in einer von euch geführten GroKo werden?