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Thema: Runde 1 – Das Jahr 1948

  1. #1
    Geschichtsmeister Avatar von maxim_e
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    Runde 1 – Das Jahr 1948

    Bild

    Achtung Spoiler:

    Jahresthread
    Der jeweilige Jahresthread beginnt mit einem Jahrespost in dem ich die beiden Themen bekanntgebe, die aus der Bevölkerung kommen beziehungsweise aus der letzten Runde von den Parteien kommen. Außerdem werden hier die aktuellen Staatswerte genannt und die Verteilung der Parteien im aktuellen Parlament aufgeführt.
    Von jeder Partei wird anschließend eine Stellungnahme pro vorgegebenem Thema genannt. Dabei bitte ich um einzelne Posts, die jeweils mit einer fett-geschriebenen Überschrift zeigen, welche Partei spricht und um welche Stellungnahme es geht.
    Zusätzlich zu diesen beiden Stellungnahmensposts kann jede Partei noch einen weiteren Post setzen indem sie ein neues Thema nennen, das sie in die Debatte einbringen möchten.
    Als letztes steht die Abstimmung über das vorgeschlagene Gesetz an. Dabei kann jeder Spieler einzeln agieren, wobei eine Nennung der Partei notwendig ist. Falls RL-Spieler einer Partei unterschiedliche Stimmen abgeben, wird die Zustimmung der jeweiligen Partei prozentual aufgeteilt. Ein Gesetz wird dann angenommen wenn die Mehrheit des (in Game-)Parlaments zustimmt.
    Außerdem meldet sich eine Fraktion zu Wort und ihr erfahrt, wie groß diese Fraktion etwa ist und wie ihre allgemeine Stimmung ist. Die Zustimmung zu den Parteien erfahrt ihr nicht.


    Wir schreiben den 9. September 1948. Nach dem Tod des ehemaligen Diktators Luis Felipe Ramónez Sanchez und der Verhaftung seines demokratisch nicht legitimierten Nachfolgers und Sohn Diego Ramónez Sanchez plant die Militärführung Santa María wieder zu einer Demokratie zu machen. Aus diesem Grund soll eine Verfassung geschaffen und ein daraus hervorgehendes Parlament gewählt werden. Dafür wird eine verfassungsgebende Versammlung eingesetzt, die zu gleichen Teilen aus allen Parteien zusammengesetzt ist.

    Thema aus der Bevölkerung:
    „Wer sind eigentlich diese neuen Parteien? Wofür stehen die?“
    Gebt eine Stellungnahme darüber ab, wofür eure Partei steht.

    Thema aus den Parteien:
    -

    Stattdessen gibt es eine
    Aufforderung der Militärführung:
    Die Militärführung gibt den Parteien vor, dass für die neugegründete Republik eine Verfassung gegeben werden soll. Diese muss von mindestens 51% des Übergangsparlaments akzeptiert werden und wird für die Berechnung gewertet wie die Verabschiedung eines Gesetzes.

    Eure Aufgabe ist es euch auf folgende Parameter der Verfassung zu einigen:
    -Vorbild der Verfassung
    -Grundrechte
    -Regierungsform (wird der Präsident extra gewählt oder stellt die größte Fraktion im Parlament auch einen Ministerpräsidenten, wie häufig wird das Parlament gewählt, etc.?)
    -Aufbau des Staats (wer übt welche Gewalten aus)

    Aktuelle Staatswerte:
    Demokratiewille: ausgeglichen (50%)
    Wirtschaftswert: ausgeglichen (50%)
    Verteidigungsstärke: ausgeglichen (50%)
    Wirtschaftsfreiheit: ausgeglichen (50%)
    Persönliche Freiheit: ausgeglichen (50%)
    Minderheitenschutz: ausgeglichen (50%)

    Verteilung in der verfassungsgebenden Versammlung:
    PcdSM: 6 Sitze
    Ciudadanos: 6 Sitze
    Alianza Democrática: 6 Sitze
    EFP: 6 Sitze

    Stimmung aus den Fraktionen:
    Alle Fraktionen sind sehr gespannt, wie es jetzt weitergehen wird. Keine Fraktion meldet gerade Sonderinteressen an.

    Weitere Meldung:
    Es wird zur nächsten Runde gewählt. Es ist also Wahlkampf und es ist euch gestattet zwei neue Themenvorschläge zu machen. In den kommenden Runden ist ansonsten nur ein neuer Themenvorschlag erlaubt. In dieser Runde sind noch keine Sonderaktionen erlaubt.
    Angehängte Grafiken Angehängte Grafiken
    Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
    Wokeness ist ein Synonym für Anstand.

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  2. #2
    Geschichtsmeister Avatar von maxim_e
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    Diese Runde läuft bis zum 22.6.19 18:00
    Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
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  3. #3
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Verfassung der dritten Republik von Santa María

    Artikel 1 Der Grundsatz

    I. Jeder Staatsbürger ist vor dem Gesetz gleich.
    II. Jeder Staatsbürger hat das Recht auf demokratische Mitbestimmung.


    Artikel 2 Wertegrundlage

    I. Die Familie und Ehe zwischen Mann und Frau stehen unter dem Schutz des Staates.
    II. Das Leben aller Menschen, insbesondere der Kinder, auch im Mutterleib, ist zu schützen.
    III. Die christliche Glaubenslehre ist Anker unserer Gemeinschaftsordnung und Identität.
    IV. Jeder setzt seine Schaffens- und Willenskraft, wie auch sein Eigentum, in der Verpflichtung gegenüber dem Allgemeinwohl nach seinem besten Gewissen und vor Gott ein.


    Artikel 3 Zum Erbe der Diktatur Artikel 3 IV

    I. Alle Staatsbürger haben das Recht auf ein faires Verfahren und Grundlage jeder Verurteilung muss ein bereits bestehendes Gesetz sein.
    II. Alle Staatsbürger sind vor dem Einfluss ausländischer Gewalt zu schützen. Sie genießen ein Recht auf einen unabhängigen und Ihnen verpflichteten Staat.
    III. Der Geheimdienst/-polizei ist abgeschafft.
    IV. Die kommenden demokratischen Regierungen verpflichten sich aktiv und auf dem Boden dieser Verfassung Opfer der vergangenen Diktatur zu entschädigen und Täter der Justiz zuzuführen.
    V. Jeder Staatsbürger hat das Recht, sich an freien, gleichen, geheimen, allgemeinen und unmittelbaren Wahlen zu beteiligen.


    Artikel 4 Grundfreiheiten

    I. Jeder Staatsbürger hat das Recht der Presse- und Redefreiheit.
    II. Jeder Staatsbürger hat das Recht auf Versammlungsfreiheit.
    III. Jeder Staatsbürger hat das Recht auf Berufsfreiheit.
    IV. Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.
    V. Diese Grundfreiheiten können durch Gesetz eingeschränkt werden um den Schutz des demokratischen Staates zu gewähren. Einschränkungen unterliegen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.


    Artikel 5 Grundpflichten

    I. Jeder Staatsbürger im Alter von 18 Jahren absolviert eine zweijährige Dienst- oder Wehrzeit. Die Wahl steht im eigenen Ermessen und dient dem Aufbau oder der Verteidigung des Landes.
    II. Jeder Staatsbürger leistet einen Eid auf die Verfassung.
    III. Jeder Staatsbürger steht in der Pflicht seine politischen Ziele stets ohne Gewalt zu verfolgen.


    Artikel 6 Verwirkung von Grundrechten

    Ein Staatsbürger der sich offen gegen die Verfassungsgemäße Ordnung aufstellt kann seine Grundrechte verwirken. Darüber befindet die oberste richterliche Instanz. Artikel 1,2 und 3 bleiben unangetastet.


    Artikel 7 Der Präsident

    I. Santa Maria ist eine Republik mit semipräsidentiellen System und einem Einkammerparlament.
    II. Das Parlament und der Präsident werden alle vier Jahre nach den in Artikel 4 V. Grunsätzen per Verhältniswahlrecht gewählt.
    III. Der Präsident wird mit absoluter Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Falls im ersten Wahlgang kein Kandidat die nötige Mehrheit erhält, treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in einer Stichwahl gegeneinander an.
    IV. Die Wiederwahl des Präsidenten ist möglich, aber nur für zwei Amtszeiten direkt hintereinander.


    Artikel 8 Das Parlament

    I. Das Parlament besteht aus 25 nach dem D'Hondt-Verfahren vergebenen Sitzen.
    (den ganzen restlichen Kram mit dem Regierungspräsidenten und 2/3-Mehrheiten steht schon bei den Franzosen, das schreibe ich bestimmt nicht aus. )


    Artikel 9 Das Verfassungsgericht

    I. Das Verfassungsgericht besteht aus 9 Richtern, die für zwölf Jahre auf Vorschlag des Präsidenten für eine Amtszeit von zwölf Jahren ausgewählt werden.
    II. Das Parlament muss die vorgeschlagenen Richter mit mindestens 16 Stimmen bestätigen.
    III. Eine Wiederwahl ist nicht möglich.
    IV. Alle 4 Jahre werden drei Richter neu bestimmt.
    V. Das verfassungsgericht übt eine konkrete Normenkontrolle aus und kann von allen Gerichten Santa Marias zur Entscheidung über einen Einzelfall angerufen werden.
    VI. Auf Antrag von mindestens 8 Abgeordneten im Parlament kann ein Gesetz auch einer abstrakten Normenkontrolle unterzogen werden.

    Metaebene: Alles ungeklärte macht Maxi nach den Franzosen.
    Präsident und Regierung: Exekutive
    Parlament: Legislative
    Verfassungsgericht: Judikative
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
    Jeder mag Basse!

  4. #4
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Geronimo Rodríguez Garlíndez von El frente popular ist natürlich glasklar dafür.

    Heute wird Geschichte geschrieben!
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
    Jeder mag Basse!

  5. #5
    Beyond Mars Avatar von [VK]
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    Die Rotfront stimmt gegen dieses faschistische Pamphlet! Eine Schande ist es, was die Rechten hier auftischen.

  6. #6
    Provence
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    Alberto Juan Montaña Martín, Mitglied der Frente estalinista, stimmt gegen dieses wertlose Papier, dass sich Verfassung nennt.

  7. #7
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    Sergío Bart Varón Bartos stimmt für die Verfassung.

  8. #8
    Registrierter Benutzer Avatar von cheggined
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    Ich stimme als Parteimitglied der Partido de la Ciudadanía für die neue Verfassung.

  9. #9
    Imperiale Avantgarde Avatar von Brabrax
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    (D)

    Salvador Léon Ignazío Díaz von der Alianza Democrática stimmt für den vorliegenden Verfassungsentwurf.

  10. #10
    yay! Avatar von Setcab
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    Sigfrido Hernández Martín von der Alianza Democrática stimmt der Verfassung zu

  11. #11
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    Liebe Kollegen.
    Der Vorliegende Entwurf hat einige richtige Punkte aufgegriffen. Das Ende der Geheimpolizei, eine Wehrpflicht, die Rechtsgleichheit.
    Das kann aber nicht darüber Hinwegtäuschen, dass die Verfassung einige höchst problematische Inhalte hat. Die Pflicht zu einem Schwur, was weder praktikabel noch umsetzbar noch irgendwie demokratisch ist, eine abstrakte Normenkontrolle welche ebenfalls nicht dem Demokratieprinzip entspricht, Versuche aus Santa Maria einen christlichen-Gottesstaate zu machen, wobei klar ist dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung das Paradies im Leben und nicht im Jenseits sucht.

    Über diese schwerwiegende Mangel hätte vielleicht noch hinweggesehen werden können, wenn die Verfassung wenigstens grundlegende Soziale Recht beinhaltet hätte. Doch dies ist nicht der Fall, weder wurde das Koalitionsrecht, noch das Streikrecht, noch Sozialziele, noch ein Mindestlohn überhaupt ernsthaft debattiert. Die Versuche der PCdSM einen sozialen Ausgleich in die Verfassung zu bringen wurden von allen andere Parteien polemisch niedergeschrien. Es bestand überhaupt kein Interesse auch nur irgendwie auf die PCdSM zuzugehen. Die Parteien waren mehr damit beschäftigt über Randthemen zu streiten und in Hinterzimmern-Deals auszuhandeln. Dies ist höchst bedenklich, nicht nur weil ein Viertel der Versammlung faktisch übergangen wurde, sondern auch weil die Interessen der Bauern, der Industriearbeiter, der Bergarbeiter und letztlich das Interesse aller Bewohner an einer parteiübergreifenden Verfassung ignoriert wurde.
    Das Ergebnis sehen wir nun hier. Vor uns liegt eine vorwiegend Populistische Verfassung, mit einigen wenigen Demokratischen und Liberalen Elementen. Zweifellos ein Erfolg für die Populisten, aber ein Armutszeugnis für die anderen Parteien.

    Nach dem gesagten überrascht es nicht dass wir diesen Entwurf aus ganzem Herzen ablehnen und Hand bieten eine richtige Verfassung auf Basis unserer Sozialziele zu erarbeiten.

  12. #12
    Registrierter Benutzer Avatar von Caporegime
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    El Capo stimmt für die Verfassung. Eine Verfassung der Sicherheit, der Werte, des sozialen Miteinanders und der Demokratie.

  13. #13
    Sen. A.A. Valígar Bolívar Avatar von Valigar
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    Ademir Adelino Valígarion Bolívar (D) von der Alianza Democrática stimmt für die Verfassung.
    'War is Peace, Freedom is Slavery, Ignorance is Strength' (Orwell, 1984)

    'Es ist schwer jemanden zu wecken, der sich schlafend stellt.' (Afrik. Sprichwort)

  14. #14
    Friedensfürst Avatar von Tim Twain
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    María de los Dolores Ruiz de García stimmt für die Verfassung

  15. #15
    Imperiale Avantgarde Avatar von Brabrax
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    Parteivorstellung AD

    Alianza Democrática - Parteivorstellung

    Die Alianza Democrática wurde gegründet, um das Volk von Santa María in eine Zukunft ohne Diktatoren zu führen. Das oberste Ziel eines jeden Demokraten ist die Aufrechterhaltung der demokratischen Werte innerhalb von Partei, Regierung und Staat. Jegliche Form einer Autokratie, ganz gleich, ob es sich um einen faschistischen/kommunistischen Diktator oder einen Einparteienstaat handelt, ist der Erzfeind eines jeden Demokraten. So ist es unsere heilige Pflicht, zu verhindern, dass sich die Vergangenheit auf Santa María wiederholt. Gleichsam sollen die Opfer der Diktatur entschädigt werden.
    Die Alianza Democrática hat es sich zum Ziel gesetzt, eine soziale Marktwirtschaft auf Santa María zu schaffen. Gleichzeitig sollen die Unabhängigkeit von externen Mächten gefestigt und gewahrt werden, ein Beitritt zur UN (Vereinte Nationen) wird jedoch angestrebt. Ziel ist ein neutraler Staat nach innen wie außen: Niemand soll bevorzugt, niemand benachteiligt werden. Der Staat fungiert als Schlichter, wenn es im Volk zu Problemen kommt. Dabei will die demokratische Kraft der AD zudem um die Dinge kümmern, die den Menschen helfen, anstatt wie beispielsweise die Kommunisten stumpf eine Ideologie durchdrücken zu wollen.

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