Stellungnahme zum Thema aus den Parteien
Uns Liberalen liegen die Bergarbeiter und die Minenbesitzer, ebenso wie alle anderen hart arbeitenden Menschen, die diese Regierung finanzieren, sehr am Herzen. Es ist daher unsere Pflicht, mit unserer Politik die optimalen Entscheidungen zu treffen. In Bezug auf den exzellenten Vortrag Manuel Delgado Perez' geben wir als Koalitionspartner folgendels Regierungsprogramm heraus:
Um den Minenbesitzern nicht noch weiter zu schaden - immerhin gibt es noch viele ungenutztes Potenzial, das nur auf die unabhängigen und starken Unternehmer wartet - werden die unter kommunistischer Ägide ausgearbeiteten Gesetzesregelungen zum Maximalbesitz und Enteignungen widerrufen. Es steht jedem frei, soviel Land zu besitzen, wie er es für richtig erachtet. Auf St. Maria gibt es keine Enteignungen mehr!Die Minen befinden sich, wie allgemein bekannt ist, alle in privater Hand. Die Landreform der vergangenen Jahre hat uns Langzeit-Besitzern natürlich geschadet, aber die meisten Minen konnten innerhalb der wenigen Betreiberfamilien gehalten werden. Nichtsdestoweniger gibt es seit dem einige neue Minenbetreiber. Wie es mit Langzeiterträgen für diese Neubetreiber aussieht ist nicht abzusehen, die Altbetreiber sind jedoch durchaus erfolgreich mit Ihnen Minen.
Um das ungenutze Potenzial einschätzen zu können, wirbt die Regierung im großen Stil Firmen und Fachkräfte aus dem Ausland an, die die fehlenden Untersuchungen vornehmen.Allgemein ist das Potenzial der Insel sicherlich noch nicht ausgereizt. Nicht nur, dass es viel potenziell ressourcenreiches Land gibt, dass noch nicht untersucht wurde, es sind auch bedeutende Teile der potenziellen Bergbaugebiete in staatlicher Hand, die sich in unserer Geschichte noch nie selbst am Bergbau versucht hat.
Das Hauptproblem auf der Insel ist aber weniger die unglückliche Verteilung des Landes, sondern vielmehr die fehlenden Untersuchungen. Es ist für Minenbetreiber ein großes Risiko neue Minen zu errichten, da es keine weitreichenden Voruntersuchungen des Bodens gibt, wie sie mit heutigen Mitteln in anderen Staaten bereits getätigt werden. Stattdessen ist man hier immernoch auf oberflächliche Anzeichen wie Bewuchs-Änderungen angewiesen. Diese weitreichenden Voruntersuchungen wiederum sind für die Minenbetreiber unmöglich selbst anzuleiten, da dazu die Fachkräfte und Spezialwerkzeuge fehlen. Hier könnte der Staat die Anwerbung von Fachkräfte vereinfachen.
Sobald diese Untersuchungen abgeschlossen sind, veräußert der Staat die Bergbaugebiete in sinnvollen Größeneinteilungen an den höchstbietenden Käufer - jedoch stets mindestens zum Marktpreis, den die Untersuchungen ergeben haben. Aus den Verkäufen lassen sich unter anderem die zinsfreien Kredite (s. u.) und die großflächigen Untersuchungen finanzierne.
Da der Staat die Minen nicht selbst bewirtschaften wird, kauft er auch selbst keine Maschinen. Allerdings werden alle Importbeschränkungen aufgehoben. Zudem stellt der Staat zinsfreie und langfristig zu tilgenden Kredite allen zur Verfügung, die sich verpflichten, die bisher ungenutzen Bergbaugebiete für mindestens 15 Jahre selbst zu bewirtschaften.Außerdem fehlt es allenthalben an modernen Maschinen. Gerade in den vergangen Jahren hat es rasante Fortschritte in diesem Bereich gegeben und auf Santa María hängen wir immer noch auf dem Vorkriegsstand. Die Probleme betreffen dabei einerseits den Import großer Maschinen, der uns unnötig schwer gemacht wird, und andererseits den Mangel an Kreditaufnahmegelegenheiten.
Langfristig möchten wir einen Verkehrsbereich, bei dem der Staat die Infrastruktur aus Steuermitteln finanziert, die Transportmittel jedoch in Privathand sind - der Staat ist schlicht der schlechtere Unternehmer. Insbesonders bei Straßen ist dies sehr gut umsetzbar. Jedoch sind solche Infrastrukturmaßnahmen nicht von jetzt auf gleich umsetzbar. Daher investiert der Staat in Zukunft in ein besseres und lastwagengeeignetes Straßennetz. Zudem gibt es für Lastwagenkäufe, analog zu den Minenmaschinen, zinsfreie Kredite. Der Betrieb von Transportunternehmen ist lizenzfrei möglich.Ein weiteres Problem des Bergbausektors ist die immer noch unzureichende Infrastruktur. Es fehlt an Transportmitteln und -wegen. Ein Eisenbahnnetz mit einer staatlich geförderten Eisenbahngesellschaft oder asphaltierte Straßen von den Bergbaugebieten in die Industriegebiete und die Hauptstadt und subventionierte Lastkraftwagen wären hier mögliche Unterstützungen mit denen wir viel anfangen könnten.
Abschließen möchten wir uns noch einmal bei Manuel Delgado Pérez für den ausgezeichneten Vortrag bedanken. Die Minenbesitzer und die Bergarbeiter sind beide ein Grund, stolz auf unser St. Maria zu sein!Sollten Sie, werte Parlamentarier, sonstige Fragen an mich haben bin ich gern bereit darauf zu reagieren.